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Bauministerkonferenz tagte zu Perspektiven für die Entwicklung von Innenstädten sowie klimagerechtem und hochwasserangepasstem Bauen


Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Am 17. August 2021 trat die Bauministerkonferenz unter Vorsitz des Freistaats Thüringen zu einer Sondersitzung zusammen

 

Per Videokonferenz trat am 17. August 2021 die 137. Bauministerkonferenz (BMK) in einer Sondersitzung zusammen. Die für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren der 16 Bundesländer und des Bundes haben sich über Perspektiven für die Entwicklung der Innenstädte verständigt sowie aus aktuellem Anlass über klimagerechtes und hochwasserangepasstes Bauen gesprochen.

Die deutschen Innenstädte stehen vor tiefgreifenden Veränderungen. Bereits vor der Corona-Pandemie zeichneten sich Trends und Entwicklungen ab, die auf einen dauerhaften Strukturwandel hindeuteten. Dazu gehören insbesondere das starke Wachstum des Online-Handels, Probleme der flächen- sowie frequenzintensiven Warenhäuser und Shoppingcenter oder auch ein verändertes Einkaufsverhalten. Im Ergebnis zeigt sich, dass die Corona-Krise wie ein Katalysator auf diese sich ohnehin entfaltenden Veränderungsprozesse gewirkt hat.

 

Die 136. Bauministerkonferenz hatte am 25. September 2020 in Weimar die Einsetzung einer Arbeitsgruppe „Entwicklung der Innenstädte“ auf Ebene der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre beschlossen, um die durch die Corona-Pandemie verschärften Herausforderungen der Innenstädte aufzubereiten und Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Als Ergebnis der Beratungen hat die Arbeitsgruppe den Bericht „Perspektiven für die Entwicklung der Innenstädte“ an die Bauministerkonferenz erstellt, den die BMK beschlossen hat. Der Bericht enthält zentrale strategische Ziele, Handlungsansätze, Strategien und Maßnahmen, wie die Innenstädte zukunftsfähig und nachhaltig gestaltet werden können.

 

Auch die Folgen des Klimawandels werden in vielfältiger Weise Auswirkungen haben. Das Thema wurde aus aktuellem Anlass erneut aufgerufen und soll auf der nächsten regulären Sitzung der Bauministerkonferenz im November 2021 vertieft besprochen werden. Die bereits im Vorfeld der Konferenz beauftragten Berichte durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau- und Wohnungswesen sowie des Ausschusses für Staatlichen Hochbau sollen im Hinblick auf die aktuellen Ereignisse angepasst werden.

Der Thüringer Infrastrukturminister und Vorsitzende der Bauministerkonferenz, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, sagt: „Die klimaverträgliche Entwicklung unserer Städte und Gemeinden sowie die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie stellen uns vor große Herausforderungen. Wir müssen dabei vor allem unsere Innenstädte neu denken. Dazu bedarf es neben den bewährten Instrumenten kreativer Ansätze, Experimentierfreudigkeit und Mut. Innenstädte dürfen wir künftig nicht nur als Orte des Konsums verstehen. Sie müssen mit neuen Aufenthalts- und Begegnungsqualitäten sowie einer größeren Nutzungsvielfalt wieder soziale und kommunikative Zentren werden, die für alle Menschen erlebbar sind. Dem Bund kommt hier eine besondere Verantwortung zu, weshalb ich die nächste Bundesregierung in der Pflicht sehe, die nachhaltige Entwicklung unserer Innenstädte zu einem ihrer politischen Schwerpunkte zu machen und den Weg gemeinsam mit Ländern und Kommunen zu gehen.“

Anne Katrin Bohle, Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, erklärt: „Die Pandemie stellt unsere Städte und Kommunen vor enorme Herausforderungen. Sie legt den Finger an genau die Stellen in die Wunde, an den sich unsere Stadtzentren anpassen müssen. Und natürlich müssen wir uns dabei auch Gedanken darüber machen, wie wir in hochwassergefährdeten Gebieten bauen. Denn die Innenstädte dort müssen vor allem eines sein: sicher und zukunftsfähig.“

Die Hamburger Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen und Sprecherin der A-Länder, Dorothee Stapelfeldt, sagt: „Unser Ziel ist es, die Zukunft der Innenstädte und Stadtteilzentren zu sichern. Wichtig ist es, die Innenstädte erlebbar zu gestalten und dort Freizeit, Arbeit, Bildung, Kunst und Kultur mit klassischer Einkaufsnutzung zu vereinen. Außerdem gewinnen die Innenstädte als Wohnstandort eine besondere Bedeutung. Dafür zeigt der heutige Bericht mit seinen neun Handlungsansätzen den richtigen Weg auf. Von der künftigen Bundesregierung erwarte ich hierfür eine spürbare Unterstützung. Mit dem Ausbau der von Bund und Ländern getragenen Städtebauförderung, der Etablierung eines übergreifenden Erfahrungsaustausches und der Erweiterung der rechtlichen Möglichkeiten können wir die Innenstädte und Stadtteilzentren in größeren Städten auch in Zukunft lebendig halten.“

„Nur gemeinsam sind die Herausforderungen für die Entwicklung der Innenstädte zu bewältigen. Deshalb müssen alle Kooperationspartner – zu denen natürlich auch die Bürgerinnen und Bürger zählen – neue Wege aufzeigen, wie Stadtkerne attraktiv gestaltet werden können. Dazu zählen veränderte Nutzungsformen, die von kulturellen Angeboten bis zu höherer Wohnnutzung reichen“, fordert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie Sprecherin der unionsgeführten Bundesländer in der Bauministerkonferenz, die Umsetzung neuer Ideen, um den Herzstücken der Kommunen eine Perspektive zu eröffnen.

 

Sowohl die digitale (Sonder)-Bauministerkonferenz am 17. August 2021 als auch die nächste reguläre Bauministerkonferenz am 18. und 19. November 2021 in Erfurt finden turnusmäßig unter dem Vorsitz des Freistaates Thüringen statt.

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