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Thüringen befürwortet Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich Dazu Thüringens Infrastrukturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff:


Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

„Der vorliegende Gesetzentwurf im Bundesrat enthält Regelungen, die die Verfahren insbesondere für Ersatzneubauten bei Schiene und Straße ..."

„Der vorliegende Gesetzentwurf im Bundesrat enthält Regelungen, die die Verfahren insbesondere für Ersatzneubauten bei Schiene und Straße verkürzen sollen. Das begrüße ich ausdrücklich und sage in Richtung Bund und Länder, dass wir dieses Prinzip weiterführen müssen. Langwierige Planungsprozesse stoßen immer mehr auf Unverständnis bei den Menschen. Mit dem Gesetzentwurf unterstützen wir dringend notwendige, aber nur geringe bauliche Umgestaltungen an Ersatzneubauten nicht mehr wie Neubauten, sondern wie Unterhaltungsmaßnahmen eingeordnet. Damit entfallen diese Ersatzneubauten aus der Planfeststellungspflicht. Das würde die Planung und Umsetzung dieser Vorhaben spürbar beschleunigen. Ein für mich weiterer sehr wichtiger Aspekt des Gesetzesentwurfs ist die Entlastung der Kommunen von Finanzierungsbeiträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz. So könnten die notwendigen Investitionen in das Schienennetz deutlich schneller umgesetzt werden.“

Hintergrund: Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich - BR-Drs. 582/19 - www.bundesrat.de/SharedDocs/beratungsvorgaenge/2019/0501-0600/0582-19.html) hat der Bundesrat heute in seiner 984. Sitzung Stellung genommen.

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