Seitenbeginn . Zur Hauptnavigation . Zum Seiteninhalt

Digital und bürgernah: Onlineplattform zur Beteiligung der Öffentlichkeit am Landesentwicklungsprogramm freigeschaltet


Bis zum 17. März 2023 können alle an der Thüringer Landesentwicklung Interessierten eine Stellungnahme für den Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) abgeben.

„Wir stärken demokratische Teilhabe durch transparente Verwaltung. Mit der neuen Onlineplattform als Herzstück können Thüringerinnen und Thüringer unmittelbar an der Landesentwicklung mitwirken. Alle notwendigen Dokumente sind leicht auffindbar und Stellungnahmen können direkt online abgegeben werden. Das zeigt: Die Digitalisierung schreitet voran und wir halten Schritt“, sagt Landesentwicklungsministerin Susanna Karawanskij. Zudem betont sie: „Demokratie lebt vom Mitmachen. Ich wünsche mir deshalb eine rege Beteiligung durch die Thüringerinnen und Thüringer, von Vereinen, Verbänden sowie den vielen anderen Trägern öffentlicher Belange. Jede Stellungnahme ist wichtig und fließt in das weitere Verfahren ein.“

Mit der vorrangig digitalen Beteiligung zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms wird die am 11. November 2022 vom Landtag beschlossene Änderung des Thüringer Landesplanungsgesetz erstmalig umgesetzt. Ziel der Gesetzesänderung war, die Teilhaberechte der Menschen in Thüringen zu erweitern, Transparenz zu erhöhen und gleichzeitig Planungsprozesse zu beschleunigen.
 
Die Landesregierung hatte am 22. November 2022 den ersten Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen beschlossen und zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden freigegeben.

Eine Stellungnahme kann erstmalig über eine eigens dafür entwickelte Onlinebeteiligungsplattform abgegeben werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, sich schriftlich per E-Mail, per Post oder vor Ort im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft sowie in den vier Standorten des Landesverwaltungsamts zu beteiligen.

Hintergrund

Mit dem Landesentwicklungsprogramm werden die Rahmenbedingungen für die räumliche Landesentwicklung vorgegeben. Adressiert ist das Landesentwicklungsprogramm in erster Linie an die Regionalen Planungsgemeinschaften, die Städte und Gemeinden sowie bestimmte Behörden. 
 
Bei der vorliegenden Änderung des Landesentwicklungsprogramms handelt es sich um eine Teilfortschreibung derjenigen Themen, für die eine besondere Bedeutung und Dringlichkeit besteht. Diese Bedeutung und Dringlichkeit ergeben sich aus den Gemeindeneugliederungen der vergangenen Jahre sowie aus den neueren Anforderungen zur Anpassung an den Klimawandel und zum Gelingen der Energiewende.

Demnach sollen beispielweise alle neu gebildeten Gemeinden mit einer vorausberechneten Zahl von mindestens etwa 6.000 Einwohnerinnen und Einwohnern im Jahr 2035 bzw. 2040 die Funktion eines Grundzentrums zusätzlich zu den bestehenden Grundzentren übernehmen. Das trägt zur Stärkung des ländlich geprägten Raums bei. 

Der vom Bund für Thüringen verbindlich vorgegebene Flächenbeitragswert von 2,2 Prozent der Landesfläche für Windenergiegebiete wird nach landesweit einheitlichen Kriterien auf die einzelnen Planungsregionen heruntergebrochen. Zur Umsetzung der regionalen Teilflächenziele und zur weitgehenden planerischen Steuerung der raumbedeutsamen Windenergienutzung sind in den Regionalplänen zukünftig Vorranggebiete „Windenergie“ ohne eine außergebietliche Ausschlusswirkung auszuweisen. Damit können Gemeinden zukünftig in ihrem Gemeindegebiet ergänzend zur Regionalplanung eigene Windenergiegebiete vorsehen. Bei der Ausweisung von Vorranggebieten „Windenergie“ im Wald soll denjenigen Waldgebieten ein besonderes Gewicht beigemessen werden, die aufgrund von Extremwetterereignissen und Folgeschäden bereits flächige Schäden aufweisen. 

Die Verfahrensunterlagen können rund um die Uhr auf der Homepage des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft oder direkt unter fortschreibung-lep.thueringen.de abgerufen werden. Die Onlinebeteiligungsplattform ist ebenfalls dort zu finden.

Stellungnahmen an das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft können bis 17. März 2023 auf folgenden Wegen übermittelt werden:

Vorzugsweise online über die eingerichtete Beteiligungsplattform:

Zur Beteiligungsplattform

Alternativ mit dem Betreff „Landesentwicklungsprogramm“ auch per E-Mail an poststelle@tmil.thueringen.de oder postalisch an: Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Referat Raumordnung und Landesplanung, Werner-Seelenbinder-Straße 8, 99096 Erfurt.

Neueste Beiträge

  • MedieninformationStaatssekretärin Prof. Schönig übergibt Fördermittelbescheid für Wohnungsbauvorhaben in Ilmenau

    Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig übergibt heute einen Fördermittelbescheid über rund 6,6 Mio. Euro an die Wohnungsbaugenossenschaft Ilmenau/Thüringen e.G.. Mit der Summe wird das Wohnungsbauvorhaben „Johann-Friedrich-Böttger-Straße 1a, 1b, 1c, 1d“ im Wohngebiet „Stollen“ gefördert. Dort entstehen insgesamt 39 neue Wohnungen. Es handelt sich um das erste geförderte Wohnungsneubauvorhaben in Ilmenau seit 2013. Die Gesamtkosten belaufen sich auf insgesamt 8,3 Mio. Euro.   zur Detailseite

    Vorstände Dorit Held und Peter Sattler (WBG Ilmenau) mit dem symbolischen Scheck von Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig
  • MedieninformationMinisterin Karawanskij und Minister Tiefensee diskutieren zur Wiederbelebung der Innenstädte

    Auf Einladung der IHK Erfurt und des Gewerbevereins Gotha nehmen Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute an einem runden Tisch zur Leerstandbewältigung und Situation des Handels in den Innenstädten und Ortskernen des Freistaats teil. Im Leerstandsbereich des Kaufhaus Moses in Gotha diskutieren sie mit Vertreter:innen von Kommunen und Gewerbevereinen die aktuellen Herausforderungen sowie mögliche Lösungsansätze zur Wiederbelebung der Innenstädte nach der Corona-Pandemie.   zur Detailseite

  • TerminhinweisStaatssekretärin Prof. Schönig übergibt Fördermittelbescheid für Wohnungsbauvorhaben in Ilmenau

    Zeit: Mittwoch, 8. Februar 2023, 12 Uhr I Ort: Johann-Friedrich-Böttger-Straße 1, 98693 Ilmenau I Medienvertreter:innen sind herzlich zur Berichterstattung eingeladen.   zur Detailseite

  • MedieninformationWettbewerbsaufruf – Fokusregionen im Projekt „Mobilität im ländlichen Raum“ gesucht

    Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft sucht Thüringer Regionen, die im laufenden Jahr gemeinsam mit dem Ministerium ein Beteiligungsverfahren zum Thema „Mobilität im ländlichen Raum“ durchführen wollen.   zur Detailseite

  • MedieninformationFördermittel der Regionalentwicklung stark nachgefragt

    2022 wurden die zur Verfügung stehenden Fördermittel in Höhe von 652.000 Euro für Projekte der klassischen Regionalentwicklung sowie für Modellprojekte stark nachgefragt. Knapp 99 Prozent der Fördermittel der Regionalentwicklung wurden im letzten Jahr abgerufen. Das zeigt, dass sich die Förderung der Regionalentwicklung als Instrument der Landesentwicklung etabliert hat. „Wir unterstützen bei der Vorbereitung und Planung von Vorhaben der regionalen Entwicklung. Das ist die Initialzündung für konkrete Projekte, von denen später die Menschen direkt profitieren“, sagt Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij.   zur Detailseite

Unser Ministerium in den sozialen Netzwerken: