Ergebnis der Sonder-AMK: „Ein Erfolg für die Thüringer Agrar- und Kommunalstruktur“


Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Bei der heutigen Sonder-Agrarministerkonferenz (AMK) in Berlin erzielten die Länder und der Bund eine Einigung zur Fortzahlung der Mittel aus dem EU Landwirtschaftsfonds zur Entwicklung der ländlichen Räume (ELER) für die Übergangsphase in der EU-Agrarpolitik bis 2022. Die Verteilung der Mittel für 2021 auf die Länder erfolgt nach einem Flächenanteil von 15 Prozent. Für 2022 werden die Mittel nach einem Flächenanteil von 20 Prozent verteilt. Thüringen erhält demnach im kommenden Jahr ca. 75 Mio. Euro und 2022 ca. 123 Mio. Euro ELER-Mittel. Die westdeutschen Bundesländer wollten den Flächenanteil auf 40 Prozent anheben, was für die ostdeutschen Länder einen erheblichen finanziellen Nachteil bedeutet hätte. Thüringens Landwirtschaftsminister Benjamin-Immanuel Hoff wertet den nun gefunden Kompromiss als Erfolg für die ostdeutschen Länder:

„Thüringen hat gemeinsam mit den anderen ostdeutschen Bundesländern erfolgreich verhandelt. Wir konnten einen guten Kompromiss beim Verteilerschlüssel der ELER-Mittel erzielen und Planungssicherheit für unsere Landwirtinnen und Landwirte bis 2022 erreichen. Die ELER-Mittel sind existenziell wichtig für die Kommunen und die Thüringer Agrarbetriebe. Damit werden ökonomische, ökologische und soziale Maßnahmen finanziell unterstützt, die zu mehr Umwelt- und Klimaschutz in der Landwirtschaft beitragen und die dörfliche Entwicklung unterstützen.“

Vorbehaltlich der endgültigen Einigung zum Mittelfristigen Finanzrahmen der EU stünden Deutschland für 2021 insgesamt 1.058.100.000 ELER-Mittel aus der 2. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zur Verfügung, 2022 wären es 1.771.600.000. Die aktuelle Förderperiode der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU endet offiziell in diesem Jahr. Die Europäische Kommission hat deshalb eine Übergangperiode bis 2021 vorgeschlagen. Deutschland und andere Mitgliedsländer fordern eine zweijährige Übergangsphase bis 2022. Für diesen Zeitraum musste die Verteilung der ELER-Mittel auf die Bundesländer festgelegt werden. In der laufenden Förderperiode 2014 bis 2020 wurden die ELER-Mittel nach einem Schlüssel der EU-Konvergenzkriterien und im letzten Jahr einem Flächenanteil von 10 Prozent verteilt. Zudem erhielt jedes Land mindestens 50 Euro pro Hektar landwirtschaftlicher Fläche. Thüringens Anteil am Gesamtbudget der ELER-Mittel betrug insgesamt ca. 625 Mio. Euro.

„Für die ostdeutschen Agrar- und Kommunalstrukturen haben wir heute viel erreicht. Mit den Mitteln werden wichtige landwirtschaftliche und kommunale Sozial- und Umweltprojekte finanziert, die vor allem in den ländlichen Gebieten positive Wirkung entfalten“, so Hoff.

Diese Seite teilen:

Unser Ministerium in den sozialen Netzwerken: