Seitenbeginn . Zur Hauptnavigation . Zum Seiteninhalt

Freistaat Thüringen übernahm für zwei Jahre den Vorsitz der Bauministerkonferenz


Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Am 1. Januar 2020 übernahm der Freistaat Thüringen für zwei Jahre den Vorsitz der Bauministerkonferenz. „Diese zwei Jahre waren geprägt von einer partnerschaftlichen und erfolgreichen Zusammenarbeit“, so Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij.

Der Vorsitz wird nun turnusmäßig für die Jahre 2022 und 2023 an das Bundesland Baden-Württemberg weitergegeben. „Vor allem dem sozialen Wohnungsbau kommt weiterhin eine wesentliche Bedeutung zu. Den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum zu decken, ist zum gesellschaftlichen Schlüsselthema geworden“, fügte die Ministerin hinzu. 

Unabhängig von den vielfältigen fachlichen Themen war die Zeit des Vorsitzes durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie geprägt. Das ließ die Durchführung der Bauministerkonferenz in beiden Jahren zu einer Herausforderung werden. Zuletzt musste die geplante Präsenzveranstaltung am 18. und 19. November 2021 abgesagt werden und die Bauministerkonferenz als Videokonferenz stattfinden. 

Die Bauminister*innen der Länder haben in den vergangenen zwei Jahren unter anderem Beschlüsse zum sozialen Wohnungsbau, zur Änderung der Musterbauordnung, zur Verwendung ökologischer Baustoffe und zur Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens gefasst und damit das Fundament zukünftiger Baupolitik gelegt. Um die wichtige Aufgabe, bezahlbaren Wohnraum in Deutschland zu schaffen, voranzubringen, herrschte Einigkeit, dass seitens des Bundes weiterhin Mittel in der bisherigen Höhe bereitgestellt werden müssen. Zudem muss Sorge getragen werden, dass die Gelder auch im Sozialen Wohnungsbau ankommen, am besten über die etablierten Förderprogramme der Länder.

Der durch die Corona-Pandemie stark beschleunigte Strukturwandel der Innenstädte wurde von der Bauministerkonferenz mit Sorge betrachtet und festgelegt, die Kommunen wirkungsvoll zu unterstützen. Es wurde eine länderoffene Arbeitsgruppe zur „Entwicklung der Innenstädte“ auf Ebene der Staatssekretäre eingesetzt, die einen Bericht mit Lösungsvorschlägen, Empfehlungen und Handlungsansätzen erarbeitete und vorlegte. 
Die Bauministerkonferenz ist sich einig, dass es eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, Klimaziele zu erreichen. Der Baubereich ist in Deutschland ein großer Treibhaus-Emittent. Ziel ist es daher, die Treibhausgase im Bereich des sozialen Wohnungsbaus signifikant zu senken. Im Rahmen des Klimaschutz-Sofortprogramms der Bundesregierung wird für das Programmjahr 2022 zusätzlich eine Milliarde Euro für den klimagerechten sozialen Wohnungsbau bereitgestellt. 

Gemeinsam mit dem Bund verfolgen die Länder das Ziel, den Wohnungsbestand bis zum Jahr 2045 treibhausgasneutral zu betreiben. Effektiver Klimaschutz darf dabei nicht an mangelnder Sozialverträglichkeit scheitern.

„Auch künftig stehen wir gemeinsam in unseren Fachbereichen Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung vor großen Herausforderungen“, so Ministerin Karawanskij. „Auch im Namen meines Amtsvorgängers Minister Prof. Dr. Hoff möchte ich mich bei allen Bauminister*innen der Länder bedanken und wünsche Baden-Württemberg als Vorsitzland viel Erfolg“, fügte sie hinzu. 

Neueste Beiträge

  • Transparentes Verfahren für Agrarbetriebe zur Vorbereitungen der KULAP 2022 Antragstellung

    Ab Juli können Agrarbetriebe Anträge für das neue Förderprogramm KULAP 2022 stellen. Das Verfahren endet am 2. September 2022. Die Anträge gelten für den neuen fünfjährigen Verpflichtungszeitraum der Agrar-Umwelt-Klima-Maßnahmen ab 2023 sowie den Ökolandbau der GAP-Förderperiode 2023 bis 2027. „Mit den KULAP-Mitteln unterstützen wir die Landwirtinnen und Landwirte bei freiwilligen Maßnahmen zum Erhalt der Artenvielfalt, um natürliche Ressourcen zu schonen sowie Bodenerosion und Treibhausgasemissionen zu verringern. Es ist uns gelungen, in Thüringen die KULAP-Mittel auch für die GAP-Übergangszeit abzusichern, so dass auch 2022 Anträge gestellt werden können“, sagt Agrarministerin Susanna Karawanskij.   zur Detailseite

    Landwirtin begutachtet ein Weizenfeld
  • Ministerin Karawanskij zur Wald Sonder-AMK: „Waldrettung ist eine generationenübergreifende Aufgabe und muss langfristig planbar sein“

    Bei der gestrigen (16. Mai) Sonder-Agrarminister:innenkonferenz (AMK) kündigte der Bund an, den Ländern zeitnah ein Konzept zur Honorierung der Ökosystemleistungen des Waldes zu präsentieren und die 200 Mio. Euro für 2022 den Waldbesitzenden bereitzustellen: „Ich begrüße die Ankündigung des Bundesministers ausdrücklich, die Honorierung der Ökosystemleistungen in diesem Jahr umzusetzen. Besorgt bin ich jedoch hinsichtlich einer schnellen Hilfe für die Waldbesitzenden. Ich habe den Bund aufgefordert, für 2022 ein einfaches System anzubieten und langfristige Planungssicherheit für alle Waldbesitzarten zu gewährleisten. Die Waldrettung ist eine generationenübergreifende Aufgabe und muss langfristig planbar sein“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij.   zur Detailseite

    Ministerin Susanna Karawanskij im Wald
  • Ministerin Susanna Karawanskij: Insektenschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe – Beispielhaftes Projekt zur Förderung der Biodiversität im Obstbau vorgestellt

    „Wir sind auf die Leistungen der Insekten angewiesen: Intakte Ökosysteme sind ohne Insekten ebenso undenkbar wie eine funktionierende Lebensmittelversorgung für uns Menschen“, sagte Ministerin Karawanskij heute bei der Vorstellung des Projekts ‚Förderung der Biodiversität im Gartenbau - Kirschanlagen als Nist- und Nahrungshabitat für Wildbienen‘ in Gierstädt.   zur Detailseite

    Ministerin Karawanskij besichtigt Insektenhotels für Wildbienen im Obstpark Gierstädt
  • Städtebauförderung bleibt entscheidendes Instrument für die Stadtentwicklung

    Am 14. Mai 2022 findet wieder der Tag der Städtebauförderung als bundesweiter Aktionstag statt. 2020 fiel der Tag der Städtebauförderung pandemiebedingt aus und fand 2021 oft nur digital statt. Daher soll in diesem Jahr der Aktionstag wieder in vielen Städten und Gemeinden in Präsens durchgeführt werden. Viele Thüringer Städte und Gemeinden werden sich beteiligen und präsentieren mit öffentlichen Veranstaltungen die Aufgaben und Ergebnisse der Städtebauförderung.   zur Detailseite

  • 24-Stunden-Dorfläden werden auch 2022 gefördert


    Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

    Die Förderung der Etablierung von Tag-und-Nacht- bzw. 24-StundenDorfläden wird in diesem Jahr fortgesetzt und tritt am 17. Mai in Kraft. Die Förderanträge können bis 30. Juni eingereicht werden. „2021 konnten wir über die Richtlinie 24-Stunden-Dorfläden insgesamt 16 Dorfläden und Verkaufsautomaten in ganz Thüringen fördern. Diese Richtlinie ergänzt unsere bereits vorhandenen Fördermöglichkeiten der Integrierten ländlichen Entwicklung, mit der wir seit 2015 bereits über 50 Projekte rund um Dorf- und Hofläden sowie Verkaufsautomaten in fast allen Landkreisen gefördert haben“, so Ministerin Susanna Karawanskij.   zur Detailseite

    Staatssekretär Torsten Weil (li.) und Ladenbetreiber Ronny Koch stehen im Dorfladen in Taupadel.

Unser Ministerium in den sozialen Netzwerken: