Hoff: „An einem Strang ziehen und nicht unerfüllbare Hoffnungen wecken“


Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Mit Kabinettsbeschluss von November 2019 hat sich die Landesregierung zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur am Erfurter Kreuz bekannt, um  die Realisierung von CATL und anderen Ansiedlungen zu sichern. Dabei wurde auch der planerisch und technisch schnellstmögliche Baubeginn für den notwendigen Straßenbau im Jahr 2024 abgestimmt.

„Dass Minister Tiefensee den Abschluss der Bauarbeiten für 2024 erwartet, überrascht mich. Ich empfehle dem Kollegen noch einmal einen Blick in die zwischen unseren Häusern gemeinsam abgestimmte Kabinettvorlage. Ich würde mir auch wünschen, dass Abläufe schneller gingen. Aber bauliche Planungsverfahren sind leider kein Wunschkonzert, sondern ein zeitlich, fachlich und rechtlich intensiver Prozess. Gerade weil mir, wie der gesamten Landesregierung, der Ausbau des „Erfurter Kreuz“ als Wirtschaftsstandort so wichtig ist, arbeiten wir mit Hochdruck an einem technisch und rechtlich sicheren Planungsverfahren, um das Baurecht zu schaffen und schnellstmöglich mit dem Bau beginnen zu können. Schnellschüsse führen zu keinen brauchbaren Ergebnissen, das müsste auch der Wirtschaftsminister wissen. Gerade weil der gesamten Landesregierung, dem Landkreis, den Gemeinden und den Unternehmen der Wirtschaftsstandort Erfurter Kreuz so enorm wichtig ist, sollten wir alle an einem Strang ziehen und nicht unerfüllbare Hoffnungen wecken.“

Es besteht in der Landesregierung Konsens, dass wegen des steigenden Straßenverkehrsaufkommens der verkehrsgerechte Ausbau der Anschlussstelle der Landesstraße L 1044 an die Bundesautobahn A 4 und der das Gebiet durchquerende Landesstraße L 1044n dringend notwendig ist. Der mit allen Akteuren abgestimmte Zeitplan sieht vor, dass die Entwurfsplanung bis Ende 2020 läuft, die Genehmigungsplanung bis Juli 2022 abgeschlossen sein soll und das Planfeststellungsverfahren ab August 2022 eingeleitet werden soll. Die konkreten Planungen hierfür werden vom Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr betreut und im Rahmen der technischen und rechtlichen Vorgaben schnellstmöglich umgesetzt. Die Planung liegt daher im Zeitplan und die aktuellen Planunterlagen werden im Herbst in der Gemeinde Amt Wachsenburg vorgestellt.

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