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Bund will über ein Konjunkturpaket beraten Karawanskij: „Rettungsschirm des Bundes auch für Thüringer Nahverkehr unumstößlich“


Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Bei der heutigen Telefonkonferenz der Länderverkehrsminister*innen wurde erneut die Situation der Nahverkehrsbetriebe diskutiert: „Die Corona-Pandemie hat für den öffentlichen Nahverkehr gravierende Auswirkungen. Die Verkehrsunternehmen haben große Einnahmeverluste, da die Anzahl der Fahrgäste zu drei Vierteln zurück gegangen ist. Zusätzlich haben sie weitere Ausgaben, um die Hygienevorschriften einzuhalten. Thüringen fordert schon seit längerem gemeinsam mit den Ländervertretern einen Rettungsschirm für den ÖPNV und begrüßen daher nun die Absicht des Bundes, über ein Konjunkturpaket zu beraten, von dem auch der Thüringer ÖPNV profitieren könnte“, sagte Staatssekretärin Susanna Karawanskij zu den Ergebnissen der Verkehrsminister:innenkonferenz.

Im Konjunkturpaket, über das der Bund beraten will, soll ein Mobilitätspaket enthalten sein. „Wir gehen davon aus, dass neben dem Auto- sowie dem Luftfahrtsektor auch der Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs in einem angemessenen Umfang berücksichtigt wird“, sagte Karawanskij.

 Die entstandene Lücke für den ÖPNV insgesamt (Busse und Bahnen) wird von den Ländern bundesweit auf 5 Mrd. Euro geschätzt, ca. 92 Mio. davon Thüringen. Im Entwurf des Mantelgesetzes des Landes sind derzeit Hilfen im Umfang von 41,4 Mio. verankert. „Das reicht aber nicht, deswegen benötigen wir auch in Thüringen die Hilfe des Bundes“, so Karawanskij. Das Thüringer Mantelgesetzt befindet sich derzeit noch im parlamentarischen Verfahren.

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