Seitenbeginn . Zur Hauptnavigation . Zum Seiteninhalt

Minister Hoff: „Bund muss sich am ÖPNV-Rettungsschirm beteiligen“


Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

„Die Corona-Pandemie hat auch für den öffentlichen Nahverkehr in Thüringen gravierende Auswirkungen. Die Verkehrsunternehmen haben große Einnahmeverluste, weil es weniger Fahrgäste gibt, und sie haben zusätzliche Ausgaben, um die Hygienevorschriften einzuhalten. Der Freistaat Thüringen hat die Aufgabenträger bisher mit 2,38 Millionen Euro unterstützt und hat weitere 41,4 Millionen Euro über einen Gesetzesentwurf eingeplant“, so Thüringens Infrastrukturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff in der heutigen (19.5.) Kabinettssitzung zum Thema Auswirkungen der Corona-Krise auf den Thüringer Schienen- und Straßenpersonennahverkehr. „Das reicht aber bei weitem nicht aus. Diese Aufgabe ist nur von Land und Bund gemeinsam zu stemmen. Der Nahverkehr ist systemrelevant. Damit er auch in der Krise sein Angebot weiter aufrechterhalten kann, benötigen wir einen ÖPNV-Rettungsschirm. An diesem muss sich auch der Bund beteiligen.“

Auf Grundlage der Schätzung der Verkehrsunternehmen zu den erwarteten Einnahmeausfällen im Öffentlichen Nahverkehr haben die Länder dem Bund einen Vorschlag zur Bereitstellung finanzieller Hilfen vorgelegt. Die Landesregierung setzt sich für eine schnelle Lösung zur Errichtung eines ÖPNV-Rettungsschirms ein, über den die Beihilfen den Verkehrsunternehmen direkt gewährt werden können.

Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) wird in Thüringen derzeit wieder schrittweise hochgefahren und dieser Prozess ist fast abgeschlossen. Da die Fahrgastzahlen weiter gering sind, kann die Abstandsregelung im ÖPNV derzeit im Wesentlichen eingehalten werden. Als weiteren Beitrag zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben die Verkehrsunternehmen ihre Hygienekonzepte und Reinigungsleistungen in den Verkehrsmitteln intensiviert.

Die Einnahmeausfälle im ÖPNV werden seitens der Unternehmen des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) bis Ende 2020 für Thüringen auf 92 Mio. Euro geschätzt. Bundesweit wird mit in diesem Jahr mit Ausfällen bis zu 4,4 Mrd. Euro gerechnet.

Die Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) setzen derzeit den Normalbetrieb im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) um, der in einem Stufenkonzept vereinbart worden ist und am 01. Juni 2020 abgeschlossen sein wird. Dazu gehört auch, dass die Eisenbahnverkehrsunternehmen die Maskenpflicht als auch weitere Maßnahmen wie die besondere Reinigung und Desinfektion der Fahrgasträume umsetzen.

 

Neueste Beiträge

  • TMIL-MedieninformationFörderung zur Umgestaltung der Bahnhofsareale in Meiningen, Sondershausen und Jena

    Gestern übergab Ministerin Susanna Karawanskij in Meiningen einen Förderbescheid für eine Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des dortigen Bahnareals. In diesem Jahr fördert das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) insgesamt drei solcher Projekte mit insgesamt 155.00 Euro. Alle drei Projekte sind Ergebnisse der Gunstraumstudie Thüringer ICE-Knoten, mit der die Entwicklungspotenziale für Bahnhöfe in anderen Thüringer Städten und umliegenden Regionen durch den ICE-Knoten in Erfurt untersucht wurden. „Wir fördern nun weiterführende Machbarkeitsstudien in Meiningen, Sondershausen und Jena, mit denen Konzepte zur Neu- und Umgestaltung der Bahnhofsareale erarbeitet werden. Bahnhöfe sind die Tore zur Stadt, sie sind sehr repräsentativ und haben zudem eine große Strahlkraft für die weitere positive Innenentwicklung von Orten. Vom ICE-Knoten in Erfurt soll der ganze Freistaat profitieren. Das Ziel verfolgen wir konsequent“, so Ministerin Susanna Karawanskij.   zur Detailseite

  • Ministerin Karawanskij zum Reinigungsprozess für den GAP Strategieplan: „Wir haben Fortritte erzielt. Doch auf eine beherzte Entscheidung für 2023 haben wir uns nicht einigen können.“


    Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

    Heute trafen sich die Ministerinnen und Minister der Länder zusammen mit dem Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft zu einer Sonderagrarminister Konferenz. Nach vielen Vorabstimmungen mit den Kommissionsdienststellen hat der Bund eine Diskussionsgrundlage vorgelegt, die den Entwurf des Strategieplan Deutschlands genehmigungsfähig ausgestalteten soll und die Anregungen der KOM (im sogenannten Observation Letter) aufnimmt.   zur Detailseite

  • Spatenstich: Landesregierung fördert Neubau der Grundschule Bad Berka mit 5 Mio. Euro


    Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

    In Bad Berka fand heute der feierliche Spatenstich für den Neubau der Staatlichen Grundschule Bad Berka „Am Siedlerweg“ statt. Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft fördert das Vorhaben mit insgesamt 5 Mio. Euro aus dem Schulbauprogramm.   zur Detailseite

  • Agrarförderung wird digitaler – erstmals vollständig onlinebasiertes KULAP-Verfahren


    Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

    „Die Digitalisierung schreitet voran und wir halten Schritt. Das neue onlinebasierte Antragsverfahren bietet viele Vorteile“, sagte Agrarministerin Susanna Karawanskij während eines Besuchs des Agrarförderzentrums und der EU-Zahlstelle in Sömmerda. Dabei informierte sich die Ministerin über die Neuerungen und den aktuellen Stand des Verfahrens.   zur Detailseite

  • Thüringer Landesgartenschau 2028 geht an die Orla-Region


    Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

    „Landesgartenschauen sind mehr als ein großes Event mit touristischem Mehrwert. Sie sind vor allem ein Instrument der Stadtentwicklung, das der Förderung eines hochwertigen Wohnumfeldes ebenso dient wie dem Landschafts-, Natur- und Umweltschutz. Sie stärken die Identifikation der Menschen mit ihrer Stadt und ihrer Region“, sagt Staatssekretär Torsten Weil anlässlich der Bekanntgabe der Gewinnerregion der Landesgartenschau 2028.   zur Detailseite

Unser Ministerium in den sozialen Netzwerken: