Seitenbeginn . Zur Hauptnavigation . Zum Seiteninhalt

Minister Hoff: „Bund muss sich am ÖPNV-Rettungsschirm beteiligen“


Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

„Die Corona-Pandemie hat auch für den öffentlichen Nahverkehr in Thüringen gravierende Auswirkungen. Die Verkehrsunternehmen haben große Einnahmeverluste, weil es weniger Fahrgäste gibt, und sie haben zusätzliche Ausgaben, um die Hygienevorschriften einzuhalten. Der Freistaat Thüringen hat die Aufgabenträger bisher mit 2,38 Millionen Euro unterstützt und hat weitere 41,4 Millionen Euro über einen Gesetzesentwurf eingeplant“, so Thüringens Infrastrukturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff in der heutigen (19.5.) Kabinettssitzung zum Thema Auswirkungen der Corona-Krise auf den Thüringer Schienen- und Straßenpersonennahverkehr. „Das reicht aber bei weitem nicht aus. Diese Aufgabe ist nur von Land und Bund gemeinsam zu stemmen. Der Nahverkehr ist systemrelevant. Damit er auch in der Krise sein Angebot weiter aufrechterhalten kann, benötigen wir einen ÖPNV-Rettungsschirm. An diesem muss sich auch der Bund beteiligen.“

Auf Grundlage der Schätzung der Verkehrsunternehmen zu den erwarteten Einnahmeausfällen im Öffentlichen Nahverkehr haben die Länder dem Bund einen Vorschlag zur Bereitstellung finanzieller Hilfen vorgelegt. Die Landesregierung setzt sich für eine schnelle Lösung zur Errichtung eines ÖPNV-Rettungsschirms ein, über den die Beihilfen den Verkehrsunternehmen direkt gewährt werden können.

Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) wird in Thüringen derzeit wieder schrittweise hochgefahren und dieser Prozess ist fast abgeschlossen. Da die Fahrgastzahlen weiter gering sind, kann die Abstandsregelung im ÖPNV derzeit im Wesentlichen eingehalten werden. Als weiteren Beitrag zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben die Verkehrsunternehmen ihre Hygienekonzepte und Reinigungsleistungen in den Verkehrsmitteln intensiviert.

Die Einnahmeausfälle im ÖPNV werden seitens der Unternehmen des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) bis Ende 2020 für Thüringen auf 92 Mio. Euro geschätzt. Bundesweit wird mit in diesem Jahr mit Ausfällen bis zu 4,4 Mrd. Euro gerechnet.

Die Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) setzen derzeit den Normalbetrieb im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) um, der in einem Stufenkonzept vereinbart worden ist und am 01. Juni 2020 abgeschlossen sein wird. Dazu gehört auch, dass die Eisenbahnverkehrsunternehmen die Maskenpflicht als auch weitere Maßnahmen wie die besondere Reinigung und Desinfektion der Fahrgasträume umsetzen.

 

Neueste Beiträge

  • Agrarstaatssekretär Weil: „Klimawandel macht gefördertes Risikomanagement in der Landwirtschaft nötig“

    Thüringens Staatssekretär für Landwirtschaft, Torsten Weil, bedauerte bei der heutigen Konferenz (20.01.) der Amtschefinnen und Amtschefs der Agrarressorts der Länder, dass der Bund bislang die Länder in ihren Bemühungen zur staatlichen Unterstützung des betrieblichen Risikomanagements nicht unterstützt. „Bestimmte Bereiche der Landwirtschaft wie der Obst- und Gemüseanbau sind von den Folgen des Klimawandels stark betroffen. Das ist ein bedeutender Teil unserer heimischen Lebensmittelproduktion. Wenn wir diese langfristig erhalten und uns nicht von Importen abhängig machen wollen, dann müssen wir die Landwirtinnen und Landwirte dabei unterstützen, sich mit einer betrieblichen Risikoabsicherung gegen witterungsbedingte Risiken zu wappnen. Der Bund darf dieses wichtige Anliegen im Sinne einer heimischen Ernährungssicherung nicht weiter blockieren“, so Weil.   zur Detailseite

  • Ministerin Karawanskij: „Mit der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms wollen wir ländlichen Raum stärken und die Energiewende beschleunigen“


    Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

    Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij stellte heute (18.01.) im Kabinett und der Regierungsmedienkonferenz die Pläne zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms vor. „Mit einem verbesserten Beteiligungsverfahren für Bürgerinnen und Bürger erhöhen wir die Transparenz und stärken die Akzeptanz der politischen Entscheidungen. Im Fokus der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramm stehen eine sozial gerechte Stärkung des ländlichen Raums mit der wir gute und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Landesteilen gewährleisten wollen. Zudem wird Thüringen seinen Beitrag zu einer gelingenden, Energiewende leisten, indem wir den Ausbau klimafreundlicher Energieträger beschleunigen. So soll es für Gemeinden künftig möglich sein, eigene Gebiete für Windenergieanlagen ausweisen zu können.“   zur Detailseite

  • Der Freistaat fördert den sozialen Mietwohnungsbau in Jena mit 76 Millionen Euro


    Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

    Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij übergab heute (14.1.) zwei Zuwendungsbescheide zur Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus in Jena. Mit insgesamt 76 Mio. Euro unterstützt der Freistaat das Wohnungsbauvorhaben „Erlenhöfe“ der Wohnungsgenossenschaft „Carl Zeiss e.G“ und das Vorhaben „Salvador-Allende-Platz“ der jenawohnen GmbH. „Jena war im letzten Bewilligungsjahr der absolute Schwerpunkt unserer sozialen Wohnraumförderung. Mit den ‚Erlenhöfen‘ wird das größte Neubauvorhaben der sozialen Wohnraumförderung seit vielen Jahren in Thüringen umgesetzt“, so Ministerin Karawanskij.   zur Detailseite

    Bürgermeister Gerlitz, Ministerin Karawanskij und Vorstandsmitglied der Wohnungsgenossenschaft "Carl Zeiss" Iris Hippauf halten den symbolischen Scheck über 38,6 Millionen Euro
  • Fahrrad-Monitor 2021: Fahrrad ist Fortbewegungsmittel mit dem höchsten Wachstumspotenzial

    „Immer mehr Thüringerinnen und Thüringer fahren gerne Fahrrad und integrieren das Radfahren zunehmend in ihren Alltag. Im Vergleich mit anderen Fortbewegungsmittel hat Radfahren zudem das höchste Wachstumspotenzial. Diese Ergebnisse des aktuellen Fahrrad-Monitors sind uns Ansporn, die Rahmenbedingungen für den Radverkehr in Thüringen weiter zu verbessern“, sagt die Thüringer Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij anlässlich der Veröffentlichung der Thüringer Daten zum Fahrradmonitor 2021.   zur Detailseite

  • Städtebauförderung ist seit 30 Jahren ein Erfolgsprogramm


    Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

    „Die Thüringer Städte werden seit 30 Jahren mit diesem wirkungsvollen Instrument bei ihrer Entwicklung unterstützt. Im Freistaat haben bislang mehr als 250 Städte und Gemeinden von der Förderung profitiert“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij.   zur Detailseite

Unser Ministerium in den sozialen Netzwerken: