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Sonderprogramm „Stadt und Land“ zur Förderung des Alltagsradverkehrs kann starten


Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Der Bund stellt den Ländern bis 2023 aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ für die Radverkehrsinfrastruktur Finanzhilfen in Höhe von insgesamt rund 657 Mio. € zur Verfügung. Dazu war im Dezember eine Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern getroffen worden, wie das Bundesverkehrsministerium jetzt mitteilte. Für Thüringen sind davon rund 20 Mio. € vorgesehen. Das Sonderprogramm ist Teil des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung zur Umsetzung des Klimaschutzplans 2050. Die Mittel können für Radverkehrsmaßnahmen in den Kommunen und für Radwege an Landesstraßen verwendet werden.

Der Thüringer Infrastrukturminister Prof. Dr. Hoff sieht das Sonderprogramm „Stadt und Land“ als einen wichtigen Impuls für die Thüringer Kommunen, bessere Bedingungen für den Alltagsradverkehr zu schaffen: „Ich freue mich, dass diese Mittel nun bereitstehen und rechne mit einem hohen Interesse der Kommunen. Da das Sonderprogramm „Stadt und Land“ nur bis 2023 befristet ist, rufe ich die Thüringer Kommunen dazu auf, diese Möglichkeit rege zu nutzen und Projekte, die bisher nicht umgesetzt werden konnten, für eine Förderung anzumelden. Darüber hinaus werden im Landeshaushalt im Jahr 2021 für kommunale investive Radverkehrsprojekte 7,5 Mio. € zur Verfügung gestellt. Das sind 5 Mio. € mehr als 2020. Damit wollen wir deutlich machen, dass wird den Radverkehr und insbesondere den Alltagsradverkehr als einen wichtigen Baustein einer nachhaltigen Mobilität in Thüringen ansehen und die Kommunen bei der Erfüllung ihrer diesbezüglichen Aufgaben aktiv unterstützen.“

Hintergrund:

Die Verwaltungsvereinbarung Sonderprogramm „Stadt und Land“ ist am 22.12.2020 in Kraft getreten, nachdem alle Länder die Vereinbarung unterzeichnet haben. Der Bund gewährt den Ländern die Zuschüsse als Finanzhilfen für Investitionen in Investitionen in den Radverkehr. In Thüringen werden die Mittel an die Kommunen auf der Grundlage der Richtlinie zur Förderung von kommunaler Verkehrsinfrastruktur bewilligt und ausgereicht. Es werden insbesondere der Neu-, Um- und Ausbau von Radverkehrsanlagen sowie Fahrradabstellanlagen gefördert. Es soll erreicht werden, dass hochwertige, sichere und leistungsfähige Radverkehrsinfrastrukturen realisiert werden, die sich nachhaltig auf den Alltagsradverkehr auswirken und mehr Menschen dazu motivieren, auf das Rad zu steigen. Weitere Informationen sind unter www.bmvi.de/bag-sonderprogramm-stadt-land verfügbar.

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