Staatssekretärin Susanna Karawanskij: „Bahn, Rad und Fußgänger im Verkehr stärken“


Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation wurde die geplante Präsenzsitzung der Verkehrsministerkonferenz (VMK) im Saarland abgesagt und wird nun am 14. und 15. Oktober als Videokonferenz umgesetzt. Durch die Umstellung auf das digitale Format wurde das Programm gekürzt. „Die Absage der VMK im Saarland ist bedauerlich, verdeutlicht aber die ernste Corona-Lage. Die Videokonferenz ist eine sichere Alternative, um wichtige verkehrspolitische Themen zu besprechen und unnötige Risiken zu vermeiden“, so Staatssekretärin Susanna Karawanskij. „Mit Blick auf eine dringend nötige klimafreundliche Verkehrswende unterstützt Thüringen die Anträge zur Stärkung des Bahn-, Rad- und Fußverkehrs und fordert den Bund auf, zügig konkrete Taten folgen zu lassen.“

Ein wichtiges Thema der VMK sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Verkehrsbereich und die Regelungen zum Mittelausgleich zwischen den Ländern. „Bereits in diesem Jahr haben wir einen Rettungsschirm für den Öffentlichen Personennahverkehr in Thüringen gespannt. Wir gleichen den Unternehmen bis zu 100 Prozent ihrer corona-bedingten Erlösausfälle aus. Inwiefern weitere Hilfen für 2021 nötig werden, hängt vom weiteren Pandemieverlauf ab“, so Karawanskij. „Die meisten Menschen wünschen sich einen stärkeren Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Das ist auch unser verkehrspolitisches Ziel. Wir fordern deshalb vom Bund, die für 2020 erhöhten Regionalisierungsmittel auch in den Folgejahren beizubehalten, damit wir den weiteren Ausbau des Bus- und Bahnverkehr finanzieren können.“

Nur mit einem gut funktionierenden Öffentlichen Nahverkehr im Verbund mit einer durchdachten Infrastruktur für den Radverkehr und für Fußgänger könne eine klimafreundliche Verkehrswende gelingen, die allen Verkehrsteilnehmern auch mehr Sicherheit biete, so die Staatssekretärin. „Wir begrüßen das Anliegen des Bundes, mehr Geld in die Radverkehrsinfrastruktur zu investieren. In Thüringen sind wir beim Radwegeausbau auf die Hilfe der Kommunen angewiesen. Hier werden wir die Zusammenarbeit vertiefen, um die Planung von Radwegen weiter zu beschleunigen.“

Bei der VMK fordert Thüringen gemeinsam mit Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern vom Bund, die Fahrerlaubnis-Verordnung so zu ändern, dass bundeseinheitlich der Mopedführerschein bereits mit 15 Jahren erworben werden kann. „Wir haben in Thüringen sehr gute Erfahrungen mit dem Mopedführerschein ab 15 gemacht. Die Jugendlichen fahren verantwortungsvoll und sind gerade im ländlichen Raum wesentlich mobiler. In den Grenzgebieten müssen sie jedoch auch mit dem Moped von Thüringen nach Niedersachsen oder Bayern fahren können, ohne bestraft zu werden. Hier brauchen wir eine bundeseinheitliche Lösung, um den Jugendlichen rechtssichere Bedingungen bieten zu können“, betont Karawanskij.   

 

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