Städtebau-Förderprogramme sichern die Stabilität kommunaler Entwicklung


Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

„Die Städtebauförderung in Thüringen ist eine Erfolgsgeschichte, die jedes Jahr im Mai mit dem Tag der Städtebauförderung für alle Akteure sowie Bürgerinnen und Bürger in den Fokus gerückt wird. Das bundesweite Ereignis an diesem Wochenende musste aufgrund der Corona-Krise abgesagt werden. Doch auch in diesen schwierigen Zeiten wird die Städtebauförderung  fortgeschrieben“, sagte Staatssekretärin Susanna Karawanskij.

 „Die Programme der Städtebauförderung sind aufgrund der mittel- und langfristigen Ausrichtung und des lernenden Charakters ein wirksames Instrument für die Stabilität kommunaler Entwicklung. Von den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen, die die Corona-Krise mit sich bringt, sind Kommunen ebenso betroffen wie Bevölkerung und Wirtschaft. Deshalb werden wir uns dafür einsetzen, dass mit zielgerichtetem und bei Bedarf auch angepassten Einsatz der Förderinstrumente, die Folgen der Pandemie abgemildert und die geplanten Maßnahmen der Stadtentwicklung mit Hilfe der Städtebauförderung umgesetzt werden können“, sagte Karawanskij.

Können Kommunen wegen wegfallender Gewerbesteuereinnahmen den erforderlichen Eigenanteil in der Städtebauförderung nur schwer aufbringen, verschieben oder streichen sie in der Folge geplante städtebauliche Maßnahmen, hat dies negative Auswirkungen auf die Stadtentwicklung aber auch auf die regionale Bauwirtschaft, weil Aufträge wegbrechen würden. „Einen solchen Kreislauf gilt es zu unterbinden. Denn ein Euro Städtebauförderung stößt acht Euro Folgeinvestitionen an. Neben diesen konjunkturellen Impulsen erfahren Thüringens Städte und Gemeinden mit den Städtebau-Förderprogrammen eine Aufwertung, die Basis für künftige Entwicklungen ist“, so die Staatssekretärin weiter.

Insgesamt 98,9 Mio. Euro Städtebaufinanzhilfen stehen 2020 für Thüringen zur Verfügung, 2019 wurden rund 100 Mio. Euro an die Thüringer Kommunen zugewiesen. Ab 2020 konzentriert sich die Förderung nunmehr auf drei, statt vorher sechs Programme unter Beibehaltung der bisherigen Förderinhalte. Die inhaltlichen Schwerpunkte wurden an die aktuellen stadtentwicklungspolitischen Herausforderungen wie des demografischen Wandel, des Klimawandels und des Strukturwandels angepasst, regional unterschiedlichen Bedarfen soll künftig stärker Rechnung getragen werden. Die Förderung von Kommunen in Haushaltsnot wurde erweitert. Neu hinzugekommen ist neben der Fördervoraussetzung Klimawandel/Klimaanpassung einschließlich Stadtgrün auch die Möglichkeit stärkerer interkommunaler Kooperationen. In diesem Jahr dürften aber auch die Sondersituation, die die Corona-Pandemie selbst mit sich bringt und deren wirtschaftliche Folgen stärker in den Fokus rücken. Für 2020 wird an der Programmaufstellung derzeit gearbeitet.

Hintergrund:

Die Städtebauförderung zielt darauf ab, Städte und Gemeinden als Wirtschafts- und Wohnstandort zu stärken und so zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse beizutragen. Mit Mitteln der Städtebauförderung werden Stadt- und Ortskerne saniert, historische Altstädte aufgewertet und die Anpassung der sozialen Strukturen an die heutigen Anforderungen ebenso unterstützt wie der Erhalt und Ausbau von Grün- und Freiflächen.

Seit 1991 haben Bund und Land über die Programme der Städtebauförderung insgesamt 3,8 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Neben Bund-Länder-Programmen hat Thüringen Landesprogramme der Städtebauförderung aufgelegt, mit denen beispielsweise städtebauliche Begleitmaßnahmen wie die Landesgartenschauen, die Bundesgartenschau 2021, das Bauhausjahr 2019 oder die Internationale Bauausstellung 2023 finanziell unterstützt werden.

Neben vielen anderen Projekten werden aktuell beispielsweise in Sondershausen, Friedrichroda, Gotha und Gerstungen verschiedene Projekte mit Hilfe der Städtebauförderung realisiert. In Sondershausen wird das Rathaus mit rund 2,6 Mio. Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ saniert. Aus dem gleichen Topf erhält die Stadt Gotha für die denkmalgerechte Instandsetzung des Hauptmarktes knapp 5,3 Mio. Euro. Die Kindertagesstätte „Purzelbaum“ in Friedrichroda wird für mehr als 1,7 Mio. Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ saniert, modernisiert, erweitert und die Freiflächen neu gestaltet. Den Gebäudekomplex „Rautenkranz“ am Markt baut Gerstungen mit etwas mehr als 2 Mio. Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ zum Bürgerhaus um.

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