Seitenbeginn . Zur Hauptnavigation . Zum Seiteninhalt

TÜV: Wegen Corona-Pandemie mehr Kulanz bei versäumter Hauptuntersuchung


Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Wer aufgrund der Corona-Pandemie Schwierigkeiten hat, zeitnah einen Termin für die nächste Hauptuntersuchung zu bekommen, kann jetzt auf die Geduld des Gesetzgebers setzen. Bisher hatte man nach Ablauf der Gültigkeit der TÜV-Plakette bis zu zwei Monate Zeit, die Hauptuntersuchung für das Fahrzeug nachzuholen. „Diese Frist haben wir nun gelockert”, erklärte Susanna Karawanskij, Staatssekretärin für Verkehr im Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft. „Wir reagieren damit auf die besonderen Herausforderungen, die wir alle durch die Corona-Pandemie zu bewältigen haben, und verschaffen so den betroffenen Fahrzeughaltern ein bisschen Luft für die Terminfindung.“

Vorübergehend wird allen Fahrzeughaltern eine größere Kulanz gewährt. Ist die sogenannte TÜV-Plakette abgelaufen, bekommen Halter nun vier statt der bisher üblichen zwei Monate Zeit, die Hauptuntersuchung (HU) nachträglich durchführen zu lassen. Erst wenn diese überschritten sind, wird eine versäumte HU künftig geahndet.

Allerdings gelten dabei klare Bedingungen: Die Regelung greift nur dann, wenn es aufgrund der Corona-Pandemie bei den Werkstätten und Kraftfahrzeug-Prüfinstitutionen zu starken Einschränkungen der Prüfkapazitäten für die Hauptuntersuchungen kommt, es also an Personal bzw. Terminen mangelt oder die Hygiene- und Abstandsregeln zu anderen Abläufen und Terminvergaben in den Werkstätten und Prüfinstitutionen führen.

"Verkehrssicherheit ist ein hohes Gut und darf - auch in Krisenzeiten - nicht ohne Not zurückstehen. Die Regelung zu mehr Kulanz befreit daher nicht von der grundsätzlichen Verpflichtung, die fällige HU oder Sicherheitsprüfung fristgerecht, wie auf der Plakette angegeben, durchführen zu lassen", stellt Staatssekretärin Karawanskij klar.

Die Ausweitung der Frist für das Nachholen einer versäumten HU ist Ergebnis einer bundesweiten Abstimmung, an deren Umsetzung sich auch Thüringen beteiligt. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hatte mögliche Handlungsoptionen für die Technischen Überwachungen bekannt gegeben und den Ländern empfohlen, diesen zu folgen. Mit einer Allgemeinverfügung hat das Thüringer Landesverwaltungsamt hat diese Empfehlungen nun umgesetzt. Die Allgemeinverfügung gilt vorerst bis zum 31. Dezember 2020. Die Polizei ist entsprechend sensibilisiert.

 

Neueste Beiträge

  • Transparentes Verfahren für Agrarbetriebe zur Vorbereitungen der KULAP 2022 Antragstellung

    Ab Juli können Agrarbetriebe Anträge für das neue Förderprogramm KULAP 2022 stellen. Das Verfahren endet am 2. September 2022. Die Anträge gelten für den neuen fünfjährigen Verpflichtungszeitraum der Agrar-Umwelt-Klima-Maßnahmen ab 2023 sowie den Ökolandbau der GAP-Förderperiode 2023 bis 2027. „Mit den KULAP-Mitteln unterstützen wir die Landwirtinnen und Landwirte bei freiwilligen Maßnahmen zum Erhalt der Artenvielfalt, um natürliche Ressourcen zu schonen sowie Bodenerosion und Treibhausgasemissionen zu verringern. Es ist uns gelungen, in Thüringen die KULAP-Mittel auch für die GAP-Übergangszeit abzusichern, so dass auch 2022 Anträge gestellt werden können“, sagt Agrarministerin Susanna Karawanskij.   zur Detailseite

    Landwirtin begutachtet ein Weizenfeld
  • Ministerin Karawanskij zur Wald Sonder-AMK: „Waldrettung ist eine generationenübergreifende Aufgabe und muss langfristig planbar sein“

    Bei der gestrigen (16. Mai) Sonder-Agrarminister:innenkonferenz (AMK) kündigte der Bund an, den Ländern zeitnah ein Konzept zur Honorierung der Ökosystemleistungen des Waldes zu präsentieren und die 200 Mio. Euro für 2022 den Waldbesitzenden bereitzustellen: „Ich begrüße die Ankündigung des Bundesministers ausdrücklich, die Honorierung der Ökosystemleistungen in diesem Jahr umzusetzen. Besorgt bin ich jedoch hinsichtlich einer schnellen Hilfe für die Waldbesitzenden. Ich habe den Bund aufgefordert, für 2022 ein einfaches System anzubieten und langfristige Planungssicherheit für alle Waldbesitzarten zu gewährleisten. Die Waldrettung ist eine generationenübergreifende Aufgabe und muss langfristig planbar sein“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij.   zur Detailseite

    Ministerin Susanna Karawanskij im Wald
  • Ministerin Susanna Karawanskij: Insektenschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe – Beispielhaftes Projekt zur Förderung der Biodiversität im Obstbau vorgestellt

    „Wir sind auf die Leistungen der Insekten angewiesen: Intakte Ökosysteme sind ohne Insekten ebenso undenkbar wie eine funktionierende Lebensmittelversorgung für uns Menschen“, sagte Ministerin Karawanskij heute bei der Vorstellung des Projekts ‚Förderung der Biodiversität im Gartenbau - Kirschanlagen als Nist- und Nahrungshabitat für Wildbienen‘ in Gierstädt.   zur Detailseite

    Ministerin Karawanskij besichtigt Insektenhotels für Wildbienen im Obstpark Gierstädt
  • Städtebauförderung bleibt entscheidendes Instrument für die Stadtentwicklung

    Am 14. Mai 2022 findet wieder der Tag der Städtebauförderung als bundesweiter Aktionstag statt. 2020 fiel der Tag der Städtebauförderung pandemiebedingt aus und fand 2021 oft nur digital statt. Daher soll in diesem Jahr der Aktionstag wieder in vielen Städten und Gemeinden in Präsens durchgeführt werden. Viele Thüringer Städte und Gemeinden werden sich beteiligen und präsentieren mit öffentlichen Veranstaltungen die Aufgaben und Ergebnisse der Städtebauförderung.   zur Detailseite

  • 24-Stunden-Dorfläden werden auch 2022 gefördert


    Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

    Die Förderung der Etablierung von Tag-und-Nacht- bzw. 24-StundenDorfläden wird in diesem Jahr fortgesetzt und tritt am 17. Mai in Kraft. Die Förderanträge können bis 30. Juni eingereicht werden. „2021 konnten wir über die Richtlinie 24-Stunden-Dorfläden insgesamt 16 Dorfläden und Verkaufsautomaten in ganz Thüringen fördern. Diese Richtlinie ergänzt unsere bereits vorhandenen Fördermöglichkeiten der Integrierten ländlichen Entwicklung, mit der wir seit 2015 bereits über 50 Projekte rund um Dorf- und Hofläden sowie Verkaufsautomaten in fast allen Landkreisen gefördert haben“, so Ministerin Susanna Karawanskij.   zur Detailseite

    Staatssekretär Torsten Weil (li.) und Ladenbetreiber Ronny Koch stehen im Dorfladen in Taupadel.

Unser Ministerium in den sozialen Netzwerken: