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Freistaat Thüringen übernahm für zwei Jahre den Vorsitz der Bauministerkonferenz


Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Am 1. Januar 2020 übernahm der Freistaat Thüringen für zwei Jahre den Vorsitz der Bauministerkonferenz. „Diese zwei Jahre waren geprägt von einer partnerschaftlichen und erfolgreichen Zusammenarbeit“, so Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij.

Der Vorsitz wird nun turnusmäßig für die Jahre 2022 und 2023 an das Bundesland Baden-Württemberg weitergegeben. „Vor allem dem sozialen Wohnungsbau kommt weiterhin eine wesentliche Bedeutung zu. Den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum zu decken, ist zum gesellschaftlichen Schlüsselthema geworden“, fügte die Ministerin hinzu. 

Unabhängig von den vielfältigen fachlichen Themen war die Zeit des Vorsitzes durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie geprägt. Das ließ die Durchführung der Bauministerkonferenz in beiden Jahren zu einer Herausforderung werden. Zuletzt musste die geplante Präsenzveranstaltung am 18. und 19. November 2021 abgesagt werden und die Bauministerkonferenz als Videokonferenz stattfinden. 

Die Bauminister*innen der Länder haben in den vergangenen zwei Jahren unter anderem Beschlüsse zum sozialen Wohnungsbau, zur Änderung der Musterbauordnung, zur Verwendung ökologischer Baustoffe und zur Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens gefasst und damit das Fundament zukünftiger Baupolitik gelegt. Um die wichtige Aufgabe, bezahlbaren Wohnraum in Deutschland zu schaffen, voranzubringen, herrschte Einigkeit, dass seitens des Bundes weiterhin Mittel in der bisherigen Höhe bereitgestellt werden müssen. Zudem muss Sorge getragen werden, dass die Gelder auch im Sozialen Wohnungsbau ankommen, am besten über die etablierten Förderprogramme der Länder.

Der durch die Corona-Pandemie stark beschleunigte Strukturwandel der Innenstädte wurde von der Bauministerkonferenz mit Sorge betrachtet und festgelegt, die Kommunen wirkungsvoll zu unterstützen. Es wurde eine länderoffene Arbeitsgruppe zur „Entwicklung der Innenstädte“ auf Ebene der Staatssekretäre eingesetzt, die einen Bericht mit Lösungsvorschlägen, Empfehlungen und Handlungsansätzen erarbeitete und vorlegte. 
Die Bauministerkonferenz ist sich einig, dass es eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, Klimaziele zu erreichen. Der Baubereich ist in Deutschland ein großer Treibhaus-Emittent. Ziel ist es daher, die Treibhausgase im Bereich des sozialen Wohnungsbaus signifikant zu senken. Im Rahmen des Klimaschutz-Sofortprogramms der Bundesregierung wird für das Programmjahr 2022 zusätzlich eine Milliarde Euro für den klimagerechten sozialen Wohnungsbau bereitgestellt. 

Gemeinsam mit dem Bund verfolgen die Länder das Ziel, den Wohnungsbestand bis zum Jahr 2045 treibhausgasneutral zu betreiben. Effektiver Klimaschutz darf dabei nicht an mangelnder Sozialverträglichkeit scheitern.

„Auch künftig stehen wir gemeinsam in unseren Fachbereichen Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung vor großen Herausforderungen“, so Ministerin Karawanskij. „Auch im Namen meines Amtsvorgängers Minister Prof. Dr. Hoff möchte ich mich bei allen Bauminister*innen der Länder bedanken und wünsche Baden-Württemberg als Vorsitzland viel Erfolg“, fügte sie hinzu. 

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