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Landeshaushalt 2021 zeugt von hoher Bautätigkeit


Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

„Die öffentliche Hand ist der größte Auftraggeber im bauinvestiven Bereich. Die Landesregierung ist auch weiterhin bestrebt, Bauinvestitionen auf hohem Niveau zu tätigen“, so Staatssekretärin Susanna Karawanskij. Nach wie vor besteht hoher Bedarf in den verschiedenen Handlungsfeldern. Dies zeigen die entsprechenden Ansätze im nun verabschiedeten Landeshaushalt 2021.

Haushalt 2021 / Staatlicher Hochbau

Die im Haushalt 2021 eingeplanten Gesamtausgaben für den staatlichen Hochbau belaufen sich auf rund 194 Millionen Euro. Im Vergleich zum Vorjahr (190,6 Millionen Euro) steigen sie damit leicht an. Für landeseigene Baumaßnahmen wurde der Ansatz von 81,3 auf ca. 108,6 Millionen Euro erhöht. Der Ansatz für die Bauunterhaltung ist mit ca. 23,8 Millionen Euro auf ähnlich hohem Niveau wie 2020 (25,4 Millionen Euro). „Unter Federführung des Infrastrukturministeriums wurde mit allen betroffenen Ressorts eine richtig gute, erweiterte mittelfristige Hochbauplanung entwickelt. Diese weist auch in den künftigen Haushaltsjahren einen erheblichen Baubedarf aus“, so Staatssekretärin Karawanskij. Aktuell werden durch das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) mehrere große Baumaßnahmen umgesetzt, z. B. Maßnahmen an der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Bad Köstritz, die Sanierung der Turnhalle und die Umgestaltung der Außenanlagen am Sportgymnasium Oberhof, die Sanierung des Dienstgebäudes des Landgerichts Erfurt und die Ausstattung landeseigener Liegenschaften mit Photovoltaikanlagen.

Haushalt 2021 / Straßenbau

Die Sanierung und der bedarfsgerechte Straßenaus- und -neubau sind wichtige, im Koalitionsvertrag festgeschriebene Handlungsfelder. Besonderes Augenmerk legt das Infrastrukturministerium darauf, die Anbindung der ländlichen Räume zu fördern. Die Förderung kommunaler Verkehrsinfrastruktur ist im Haushalt 2021 mit rund 50,8 Millionen Euro veranschlagt. Das sind 15 Millionen Euro mehr als im Jahr 2020.

Für den Landesstraßenbau sind einschließlich der Planungs- und Bauüberwachungsmittel 142,3 Millionen Euro vorgesehen. Gegenüber dem Vorjahr stellt dies keine wesentliche Veränderung dar. „Insgesamt ist das eine sehr gute Basis, um den Straßenbau weiter voranzutreiben“, so die Staatssekretärin.

Haushalt 2021 / Städtebauförderung

Nach entsprechenden Verhandlungen zwischen Bund und Ländern ist es gelungen, auch 2021 das hohe Niveau der Städtebaufördermittel aufrecht zu erhalten. „Dort, wo die Bund-Länder-Programme nicht greifen, engagiert sich der Freistaat zudem mit eigenen Landesprogrammen“, so die Staatssekretärin. 2021 stehen knapp 100 Millionen Euro Städtebaufördermittel bereit, um Investitionen für die Stadtsanierung und Stadtentwicklung in den Thüringer Kommunen zu bewilligen.

Haushalt 2021 / Nachhaltige Stadtentwicklung

Auch im Rahmen der EFRE-geförderten Nachhaltigen Stadtentwicklung ist das Infrastrukturministerium mit großem Bauvolumen beteiligt. „Wir setzen uns dafür ein, dass diese Infrastrukturmaßnahmen auch in der neuen Förderperiode 2021 bis 2027 in Thüringen fortgesetzt werden“, so Karawanskij.

Haushalt 2021 / Integrierte Ländliche Entwicklung

Thüringen ist ländlich geprägt und die meisten Menschen leben in kleinen Städten und Dörfern. „Aufgabe von Politik und Wirtschaft ist es, für gute und verlässliche Rahmenbedingungen zu sorgen, um den demografischen und wirtschaftlichen Herausforderungen zu begegnen“, so Staatsekretärin Karawanskij. Hierzu gehören Maßnahmen und Fördermöglichkeiten der „Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung und der Revitalisierung von Brachflächen (FR ILE/REVIT)“. Für diese investiven Maßnahmen der FR ILE/REVIT stehen 2021 Fördermittel in Höhe von ca. 51,5 Millionen Euro bereit. Im Vorjahr standen ca. 50 Millionen Euro zur Verfügung. Hierbei ist die Maßnahme „LEADER“ ein querschnittsorientierter Ansatz zur Förderung der ländlichen Räume durch die Europäische Union. Die Fördermaßnahme „Dorferneuerung und Dorfentwicklung“ ist ein wichtiger Bestandteil der Strukturpolitik für den ländlichen Raum. Die Maßnahme „Einrichtungen für lokale Basisdienstleistungen“ greift die Handlungsfelder insbesondere der sozialen Dorfentwicklung auf. Die Maßnahme „Dem ländlichen Charakter angepasste Infrastrukturmaßnahmen“ dient der Verbesserung der Infrastruktur in ländlichen Gebieten. Ein wesentliches Anliegen der Fördermaßnahme „Revitalisierung von Brachflächen“ ist die Beseitigung von unschönen Flecken im ländlichen Raum.

 

 

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