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Minister Hoff: Thüringen wird eine Initiative „Musikclubs sind Kulturstätten“ im Bundesrat unterstützen


Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Thüringens Kultur- und Bauminister Benjamin-Immanuel Hoff begrüßt den Entschließungsantrag des Bundestages, Musikclubs als Kulturstätten einzustufen. Wenn das Thema bei einer entsprechenden Abstimmung zum Baulandmobilisierungsgesetz im Bundesrat mit behandelt wird, kündigt er seine Unterstützung an. „Thüringen wird eine Bundesratsinitiative in deren Rahmen auch Musikclubs und Livespielstätten künftig laut Baunutzungsverordnung als Kulturstätten gelten sollen, unterstützen“, so Thüringens Kultur- und Bauminister Benjamin-Immanuel Hoff. „Musik ist ein bedeutendes Kulturgut und Musikclubs sind ein bedeutendes Element unserer kulturellen Vielfalt. Musikclubs haben eine große kulturelle Anziehungskraft und erhöhen dadurch auch die Attraktivität von Innenstädten. Deshalb ist es nur folgerichtig, diesen Kulturbeitrag von Clubs und Spielstätten mit kuratiertem Musikprogramm auch bauplanungsrechtlich zu würdigen, indem sie künftig als Kulturstätten gelten.“

Mit dem Antrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland wird die Bundesregierung u.a. aufgefordert, die Baunutzungsverordnung dahingehend anzupassen, dass Clubs und Livespielstätten mit nachweisbarem kulturellen Bezug nicht mehr als Vergnügungsstätten, sondern als Anlagen für kulturelle Zwecke definiert werden. „Damit wird der große Beitrag gewürdigt, den die Musikclubs zum soziokulturellen Leben und zur vielfältigen Stadt- und Gemeindeentwicklung leisten. In vielen Fällen ist eine lebendige Clubkultur auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Gemeinden“, so Minister Hoff.

Zudem wird die Bundesregierung in dem Entschließungsantrag des Bundestages aufgefordert, dass die Programme zur Städtebauförderung von Bund und Ländern stärker innovative Maßnahmen zur Rückgewinnung der urbanen Nutzungsvielfalt in den Blick nehmen und Kommunen bei ihrer Stadtentwicklung die Anforderungen einer lebendigen Klubkultur als wichtigen Standortfaktor mitberücksichtigen. Minister Hoff verweist darauf, dass es für die Kommunen positive Effekte haben kann, wenn Musikclubs einen stärkeren Bestandschutz erhalten. „Gerade mit Blick auf die Zukunft der Innenstadtentwicklung nach der Corona-Pandemie bietet eine lebendige und vielfältige musikalische Clubkultur großes Potenzial für die Erholung innerstädtischer Strukturen. Menschen, die für ein Musikkonzert eine Stadt besuchen, sind potenzielle Kunden in Ladengeschäften, speisen in Restaurants und interessieren sich auch für weitere kulturelle Angebote vor Ort.“

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