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Minister Hoff zum Nationalen Radverkehrsplan 3.0: „Der neue Radverkehrsplan setzt ehrgeizige Ziele. Jetzt braucht es verbindliche finanzielle Zusagen vom Bund, um Deutschland zum Fahrradland zu machen“


Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Zur Vorstellung des Nationalen Radverkehrsplans durch Bundesminister Scheuer erklärt Infrastrukturminister Benjamin-Immanuel Hoff: „Deutschland will Fahrradland werden. Der Weg dorthin ist ambitioniert und erfordert gemeinschaftliches Handeln von Bund, Ländern, Kommunen und Verbänden. Unser Ziel ist ein Paradigmenwechsel im Radwegebau. Wir haben in den vergangenen Jahren viel in den Radverkehr investiert, um das Radfahren in Thüringen nicht nur attraktiver, sondern vor allem auch sicherer zu machen. Dass vom Bund deutliche Signale kommen, hier mehr Engagement als bislang zu zeigen, freut uns. Wir brauchen allerdings nicht nur Absichtserklärungen, sondern verbindliche Zusagen für eine verlässliche und dauerhafte finanzielle Unterstützung. Ein geeignetes Instrument wäre die Verstetigung des Sonderprogramms „Stadt und Land“ über 2023 hinaus“.

Mit dem Nationalen Radverkehrsplan (NRVP 3.0) stellt der Bund die Weichen für die Radverkehrsförderung der nächsten 10 Jahre. Der Bund setzt sich dabei konkrete und ehrgeizige Ziele, wenn künftig mehr und längere Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt werden und im gleichen Zuge die Zahl der im Verkehr getöteten Radfahrenden deutlich sinken soll. Verkehrssicherheit, sichere und lückenlose Radinfrastruktur sowie die Schaffung von Parkmöglichkeiten für Fahrräder sind wichtige Aufgaben, denen sich auch Thüringen stellt. In der Prüfung ist beispielsweise, wie es in Thüringen gelingen kann, bei dem Neu-, Um- und Ausbau von Landesstraßen möglichst immer auch einen Radweg zu bauen, damit Radfahrende sicherer unterwegs sein können.

Hintergrund:

Am 21. April 2021 hat das Bundeskabinett den Nationalen Radverkehrsplan (NRVP 3.0) verabschiedet. Er beschreibt die Fahrradstrategie des Bundes bis 2030 und gibt den Ländern, Kommunen, der Wirtschaft und der Wissenschaft Leitlinien an die Hand.  Seit 2002 wird der NRVP ca. alle 10 Jahre neu aufgelegt. Für den NRVP 3.0 wurde ein breite Diskussion mit Vertretern von Ländern, Kommunen, Verbänden und der Wissenschaft geführt und Bürger und Bürgerinnen konnten sich in einer Befragung beteiligen.

Der Bund stellt von 2020 bis 2023 insgesamt 900 Mio. € zusätzlich für den Fahrradverkehr zur Verfügung. Die Gelder kommen aus dem Klimaschutzprogramm 2030. Aus den Mitteln wird zum Beispiel das Sonderprogramm „Stadt und Land“ finanziert, mit dem die Länder und Kommunen erstmals Finanzhilfen für flächendeckende Radverkehrsnetze und Abstellanlagen erhalten. Für Thüringen sind bis 2023 rund 20 Mio. € vorgesehen.

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