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Staatssekretärin Karawanskij: „Jenaer Straßenbahnen werden mit 44,4 Mio. Euro gefördert“


Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

„Die Landesregierung steht zu ihrem Bekenntnis, die Stadt Jena bei der Beschaffung neuer Straßenbahnfahrzeuge zu unterstützen. Wir fördern die Anschaffung der 24 neuen Straßenbahnen in Jena mit insgesamt 44,4 Millionen Euro. Die beiden Förderbescheide haben wir heute verschickt“, sagte Staatssekretärin für Infrastruktur Susanna Karawanskij. „Im Thüringer Verkehrsministerium ist es ein vorrangiges Ziel, die Kommunen und Verkehrsunternehmen beim Ausbau des klimafreundlichen Nahverkehrs und der kommunalen Verkehrswende zu unterstützen. Investitionen in die Straßenbahnen bleiben ein bedeutendes Anliegen bei der Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Seit 2020 setzen wir erstmals seit langem wieder eigene Landesmittel in beträchtlicher Höhe dafür ein.“

Die Finanzierung der Straßenbahnen ist in sogenannte Lose unterteilt. 12 Straßenbahnen werden über das Los 1 mit 23,4 Millionen Euro EFRE-Mitteln der aktuellen Förderperiode 2014-2020 und Landesmitteln gefördert. Weitere 12 Straßenbahnen werden über Los 2 mit 21 Millionen Euro komplett aus Landesmitteln finanziert. Die zuständigen Förderbehörden sind die Thüringer Aufbaubank (TAB) und das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV). Die Förderung von 9 weiteren Straßenbahnfahrzeugen in einem 3. Los in der neuen EFRE Förderperiode 2021-2027 wird geprüft.

Staatssekretärin Karawanskij: „Straßenbahnen sind mehr als ein umweltfreundliches und sozialverträgliches Verkehrsmittel. Sie sind das öffentliche Hauptverkehrsmittel der Menschen in Jena und bringen sie zuverlässig und sicher von A nach B. Sie prägen die Stadtkultur und das Mobilitätsverhalten der Menschen. Das Land fördert daher mehr als Fahrzeuge, wir fördern auch die Klimaschutzziele, die Verkehrswende und die Lebensqualität in der Stadt Jena.“

Christian Gerlitz, Bürgermeister und Dezernent für Stadtentwicklung der Stadt Jena sagt: „Wir sind als Stadt sehr dankbar und froh darüber, endgültige Sicherheit zu haben, dass die Straßenbahn auch künftig das Rückgrat des Jenaer Nahverkehr sein wird. Die neuen Straßenbahnen werden uns in die Lage versetzen, die seit Jahren wachsenden Fahrgastzahlen weiter zu bewältigen. Damit leisten Land, Stadt und der Jenaer Nahverkehr einen substanziellen Beitrag zum Gelingen der lokalen Verkehrswende. Auch wenn wir uns bereits in der Vergangenheit regelmäßig der Unterstützung des Landes sicher sein konnten, ist eine Förderung in dieser Höhe gewiss keine Selbstverständlichkeit gewesen.“

Die für eine Förderung notwendigen Antragsunterlagen hat die Jenaer Nahverkehr GmbH bei der zuständigen Bewilligungsbehörde am 24. und 25. März 2020 eingereicht. Die Straßenbahnfahrzeuge werden über die Richtlinie zur Förderung von betrieblichen Investitionen im öffentlichen Personennahverkehr in Thüringen kofinanziert. Solche Investitionsvorhaben können mit bis zu 50 Prozent der Gesamtkosten gefördert werden.

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