Seitenbeginn . Zur Hauptnavigation . Zum Seiteninhalt

Thüringen und Sachsen-Anhalt sichern Zugverkehr auf Abellio-Strecken


Die Aufgabenträgerorganisationen Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH und das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr haben sich mit der Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH (ABRM) und dem vorläufigen Sachwalter auf ein langfristiges Konzept verständigt, das die Stabilität des Verkehrs auf beiden Abellio-Strecken gewährleistet. Das bedeutet Sicherheit für Fahrgäste und Personal gleichermaßen.

Demnach erfüllt Abellio den Verkehrsvertrag Saale-Thüringen-Südharz (STS) bis zum regulären Vertragsende Dezember 2030. Dazu sagt Ministerin Karawanskij: „Wir haben eine Zukunftsperspektive für die Abellio-Beschäftigten und Fahrgäste erarbeitet. Ich bin optimistisch, dass wir in den nächsten Wochen eine vertragliche Einigung mit Abellio und den weiteren Aufgabenträgern erzielen können.“

Der Verkehrsvertrag Dieselnetz Sachsen-Anhalt (DISA) wird einvernehmlich zum Dezember 2023 beendet. Die Aufgabenträger werden diesen zügig neu ausschreiben, wobei der neue Betreiber zwingend auf bestehende Teile der Unternehmensstrukturen mit den vorhandenen Ressourcen wie Personal, Fahrzeuge, Werkstatt etc. zugreifen soll.

Damit kann die erforderliche Vergabezeit verkürzt und ein regulärer Übergang gewährleistet werden. Die Aufgabenträgerorganisationen werden dazu kurzfristig Gespräche mit den Marktteilnehmern führen. Abellio wird an dem Vergabeverfahren zum Verkehrsvertrag DISA nicht teilnehmen.

Zur Information

Zum 30.06.2021 ist vom Amtsgericht Berlin auf Antrag für die Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH (ABRM) ein eigenverwaltetes Schutzschirmverfahren eröffnet worden. Ursache hierfür ist eine wirtschaftliche Schieflage des Unternehmens. Diese sei nach Aussage des Unternehmens insbesondere in den nicht mehr auskömmlichen Verkehrsverträgen begründet.

Vor dem Hintergrund dieses laufenden Verfahrens war es – auch zur Verhinderung einer insolvenzbedingten Betriebseinstellung – notwendig, eine positive Fortführungsprognose für das Unternehmen zu finden. Die ist erforderlich, damit der Betrieb weitergeführt und im Rahmen eines aufzustellenden Insolvenzplanes eine langfristige Lösung entwickelt werden kann.

Die Aufgabenträgerorganisationen Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH, Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr, die ABRM mit dem Gesellschafter und dem Generalbevollmächtigten Prof. Flöther sowie der vorläufige Sachwalter Dr. Eckert haben sich unter Einbeziehung der anderen beteiligten Aufgabenträger nun grundsätzlich auf das folgende langfristige Konzept verständigt:

  • die Stabilität des Verkehrs für Fahrgäste und Personal ist für beide Netze abgesichert.
  • Eine Anpassung der Verkehrsverträge Saale-Thüringen-Südharz (STS) und Dieselnetz Sachsen-Anhalt (DISA) erfolgt nur insoweit, wie dies durch Baumaßnahmen und weitere spezielle Qualitätsthemen begründet und rechtlich zulässig ist. Dies betrifft die Anpassung von Minderungsregeln und von im Zusammenhang mit Baumaßnahmen stehenden zusätzlichen Aufwendungen.

Die Aufgabenträgerorganisationen werden dies – gleiche Sachverhalte und Vertragsstrukturen vorausgesetzt – auch auf andere vertraglich gebundene Eisenbahnverkehrsunternehmen anwenden.

  • Der Verkehrsvertrag STS wird bis zum regulären Vertragsende Dez. 2030 erfüllt; der Gesellschafter gibt dazu eine zusätzliche Patronatserklärung ab.
  • Der Verkehrsvertrag DISA wird einvernehmlich zum Dez. 2023 beendet. Die Aufgabenträger­organisationen werden diesen zügig neu ausschreiben, wobei der neue Betreiber zwingend auf bestehende Teile der Unternehmensstrukturen mit den vorhandenen Ressourcen wie Personal, Fahrzeuge, Werkstatt etc. zugreifen soll und diesen Zugriff erhält. Damit kann die erforderliche Vergabezeit verkürzt werden und ein regulärer Übergang zu Dez. 2023 umgesetzt werden. Dies gibt auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Unternehmens eine möglichst hohe Sicherheit, dass ihre Arbeitsplätze gesichert werden und der Betrieb nahtlos durch einen anderen Betreiber fortgesetzt werden kann.

Die Aufgabenträgerorganisationen werden zum Verfahren kurzfristig in einen offenen Dialog mit den Marktteilnehmern eintreten.

  • Abellio wird von dem Vergabeverfahren zum Verkehrsvertrag DISA ausgeschlossen.

Im nächsten Schritt wird das Konzept in den Insolvenzplan überführt und muss vom vorläufigen Gläubigerausschuss beschlossen werden. Auch wenn das Konzept bislang noch unverbindlich ist, wird das Management mit Unterstützung des Sachwalters auf dieser Basis den laufenden Betrieb sicherstellen. Damit ist auch mit der verfahrenstechnisch automatisch folgenden Einleitung des regulären Hauptverfahrens in Eigenverwaltung zum 01.10. die Aufrechterhaltung des Verkehrs und die Zahlung von Löhnen und Gehältern sichergestellt. Alle Beteiligten verfolgen das Ziel, dass das Unternehmen das Schutzschirmverfahren zum Frühjahr 2022 wieder verlassen kann. 

Neueste Beiträge

  • Ministerin würdigt die FH Erfurt als Trägerin des Thüringer Staatspreises für Baukultur

    Der Hörsaal-Neubau „Green Campus“ der Fachhochschule Erfurt ist Träger des Thüringer Staatspreises für Baukultur 2020/2021. Nachdem der Preis im vergangenen Jahr erstmals ausgelobt und bereits im September offiziell verliehen wurde, enthüllte Bauministerin Susanna Karawanskij heute mit dem Präsidenten der FH Erfurt, Prof. Dr. Frank Setzer, eine entsprechende Plakette am „Green Campus“. Dieser konnte nun auch offiziell eröffnet werden, nachdem die Corona-Pandemie dies bislang nicht möglich machte. Zugleich wurde im Rahmen der Veranstaltung das 30-jährige Jubiläum der FH Erfurt gewürdigt.   zur Detailseite

    Prof. Dr. Frank Setzer (Präsident der FH Erfurt) begrüßt Ministerin Susanna Karawanskij vor dem Hörsaalgebäude
  • Masterplan Schienenverkehr 2030 wird auf den Weg gebracht

    Im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft wurde Anfang 2022 eine Stabsstelle zur Entwicklung eines Masterplans Schienenverkehr 2030 eingerichtet. Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij erklärt zur Zielsetzung der Stabsstelle: „Für die Thüringen Landesregierung ist die Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene ein wichtiges Anliegen. Zum einen wollen wir damit einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten, zum anderen auch den öffentlichen Verkehr im ländlichen Raum und in den Städten stärken. Denn eine gut ausgebaute Schieneninfrastruktur ist die Basis für mehr Verkehr auf der Schiene.“   zur Detailseite

    Bahnstreckenverlauf im Wald
  • Wettbewerb des TMIL „Bio-Preis Thüringen 2022“ ausgelobt

    „Ich freue mich sehr, dass wir zum vierten Mal den Bio-Preis-Thüringen ausloben und bei den Grünen Tagen Thüringen im September verleihen können. Die Biobranche boomt. Während der Coronapandemie ist die Nachfrage nach regionalen, ökologisch produzierten Lebensmitteln weiter gestiegen. Das zeigt, dass Menschen Bioprodukten vertrauen und wir wollen, dass auch unsere Thüringer Biobetriebe von diesem Vertrauen profitieren. Mit dem Bio-Preis-Thüringen richten wir den Scheinwerfer auf unsere heimischen Unternehmen und zeigen, wie innovativ, vielfältig, schmackhaft und nachhaltig die Thüringer Biobranche ist“, sagt Agrarministerin Susanna Karawanskij.   zur Detailseite

  • Transparentes Verfahren für Agrarbetriebe zur Vorbereitungen der KULAP 2022 Antragstellung

    Ab Juli können Agrarbetriebe Anträge für das neue Förderprogramm KULAP 2022 stellen. Das Verfahren endet am 2. September 2022. Die Anträge gelten für den neuen fünfjährigen Verpflichtungszeitraum der Agrar-Umwelt-Klima-Maßnahmen ab 2023 sowie den Ökolandbau der GAP-Förderperiode 2023 bis 2027. „Mit den KULAP-Mitteln unterstützen wir die Landwirtinnen und Landwirte bei freiwilligen Maßnahmen zum Erhalt der Artenvielfalt, um natürliche Ressourcen zu schonen sowie Bodenerosion und Treibhausgasemissionen zu verringern. Es ist uns gelungen, in Thüringen die KULAP-Mittel auch für die GAP-Übergangszeit abzusichern, so dass auch 2022 Anträge gestellt werden können“, sagt Agrarministerin Susanna Karawanskij.   zur Detailseite

    Landwirtin begutachtet ein Weizenfeld
  • Ministerin Karawanskij zur Wald Sonder-AMK: „Waldrettung ist eine generationenübergreifende Aufgabe und muss langfristig planbar sein“

    Bei der gestrigen (16. Mai) Sonder-Agrarminister:innenkonferenz (AMK) kündigte der Bund an, den Ländern zeitnah ein Konzept zur Honorierung der Ökosystemleistungen des Waldes zu präsentieren und die 200 Mio. Euro für 2022 den Waldbesitzenden bereitzustellen: „Ich begrüße die Ankündigung des Bundesministers ausdrücklich, die Honorierung der Ökosystemleistungen in diesem Jahr umzusetzen. Besorgt bin ich jedoch hinsichtlich einer schnellen Hilfe für die Waldbesitzenden. Ich habe den Bund aufgefordert, für 2022 ein einfaches System anzubieten und langfristige Planungssicherheit für alle Waldbesitzarten zu gewährleisten. Die Waldrettung ist eine generationenübergreifende Aufgabe und muss langfristig planbar sein“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij.   zur Detailseite

    Ministerin Susanna Karawanskij im Wald

Unser Ministerium in den sozialen Netzwerken: