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Waldweg mit gelagerten Baumstämmen

Forstwirtschaft in Thüringen

Rund 23.000 Menschen arbeiten in der Thüringer Forst- und Holzwirtschaft – vom Waldarbeiter in der Landesforstanstalt über die Försterin im Kirchenwald bis hin zum Betreiber eines Sägewerks. Zusammen erwirtschaftet die Branche einen Jahresumsatz von etwa drei Milliarden Euro.

 

Windenergieanlagen im Wald

Ministerin Karawanskij: Vor allem Kahlflächen kommen für Windkraftanlagen in Frage vergrößerte Ansicht
Foto: D. Santana (TMIL)

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist eine gute Nachricht für den Ausbau der Windenergie. Ein pauschales Verbot zur Errichtung von Windenergieanlagen führt zu Ungleichheiten bei der Verteilung von Windkraftanlagen in Thüringen.

Wind im Wald - Was bedeutet das Urteil für Thüringen und seine Waldbesitzenden - FAQs

  • Was genau hat das Bundesverfassungsgericht beschlossen?

    Mit dem Beschluss vom 27. September 2022 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das Verbot der Errichtung von Windenergieanlagen im Wald in § 10 Abs. 1 Satz 2 ThürWaldG mit dem Grundgesetz unvereinbar und damit nichtig ist. Im Thüringer Waldgesetz vom 21. Dezember 2020 betrifft das konkret folgenden Satz: „Eine Änderung der Nutzungsart zur Errichtung von Windenergieanlagen ist nicht zulässig.“ Dieser Satz hat mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts keine rechtliche Gültigkeit mehr. 

  • Mit welcher Begründung hat das Bundesverfassungsgericht das Verbot von Windenergieanlagen im Wald aufgehoben?

    Das Bundesverfassungsgericht begründet seine Entscheidung zur Aufhebung des pauschalen Verbots damit, dass die Regelung dem Bodenrecht im Sinne des Artikel 74 des Grundgesetzes zuzuordnen sei. Das heißt, die Gesetzgebungskompetenz zur bodenrechtlichen Regelung der Windenergienutzung liegt über das Baugesetzbuch beim Bundesgesetzgeber. Damit fehlt dem Freistaat Thüringen die Gesetzgebungskompetenz für ein solches Verbot. Das pauschale Verbot der Windenergienutzung im Thüringer Waldgesetz ist also formell verfassungswidrig und somit nichtig

  • Muss nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts das Waldgesetz geändert werden?

    Nein, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist verbindlich für die Verfassungsorgane des Bundes, der Länder sowie für alle Gerichte und Behörden. Die Entscheidung hat Gesetzeskraft, da es eine Verfassungsbeschwerde war, in deren Ergebnis eine Norm für verfassungswidrig und nichtig erklärt worden ist. Damit wird Regelung aus dem Thüringer Waldgesetz gestrichen. Das Verbot entfaltet bereits jetzt keine rechtliche Wirkung mehr. Rechtlich besteht ein Zustand, als ob die Regelung nie erlassen worden wäre. Der Landesgesetzgeber muss nicht weiter tätig werden.

  • Weshalb ist das Verbot von Windenergieanlagen überhaupt im Thüringer Waldgesetz verankert worden?

    Die Koalitionsfraktionen aus Linke, SPD und Grünen lehnten den Gesetzentwurf inhaltlich ab, mussten diesem jedoch zustimmen, damit die CDU-Fraktion den Landeshaushalt 2021 mittrug. Der Vorgang ist im Plenarprotokoll 7/31 vom 18. Dezember 2020 ( S. 2270 ff.) einsehbar und wurde vom Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung ausdrücklich dargestellt.

  • Welche Gründe gibt es, dass auch Waldflächen auf ihre Eignung für die Errichtung von Windenergieanlagen untersucht wurden?

    Ein Drittel der Fläche des Freistaats Thüringen ist von Wald bedeckt. Um das verbindlich vorgegebene Ziel des Bundes zu erreichen, 2,2 % der Landesfläche für die Windenergieerzeugung nutzen zu können, müssen Waldgebiete in die Eignungsuntersuchung für Windenergiestandorte mit einbezogen werden. Für den wirtschaftlichen Betrieb von Windenergieanlagen eignen sich insbesondere Standorte mit einer ausreichenden Windhöffigkeit, d. h. einem entsprechend höheren durchschnittlichen Windaufkommen. In Thüringen sind das vor allem Standorte in den Mittelgebirgen und auf exponierten Standorten, die allerdings häufig zu den Waldgebieten zählen. Viele Waldgebiete sind weit von Wohnsiedlungen entfernt, wodurch die Ausbauplanung fernab ab von Wohngebieten erfolgen kann.

  • Sind nun die waldreichen Gebiete Thüringens besonders vom Ausbau der Windkraft betroffen?

    Nein, durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird eine gleichmäßigere Verteilung der Vorranggebiete Windenergie ermöglicht. Im Entwurf des Landesentwicklungsprogramms werden erstmalig die angestrebten Flächenziele zum Ausbau der Windenergie regionalisiert und für die vier Planungsregionen Nord-, Mittel-, Ost- und Südwestthüringen definiert. Da alle Regionen landschaftlich sehr unterschiedlich sind, weichen die Werte für die einzelnen Planungsregionen voneinander ab. Das übergeordnete Ziel ist jedoch eine faire und angemessene Verteilung der Vorranggebiete Windenergie. Eine übermäßige Belastung einzelner Regionen gilt es im Sinne gleichwertiger Lebensverhältnisse zu vermeiden. Die regionalen Flächenziele betragen für Nordthüringen 3 Prozent, für Mittelthüringen 2,9 %, für Ostthüringen 1,8 % und für Südwestthüringen 1,3 %. Mit einem fortbestehenden Verbot von Windenergieanlagen in Waldgebieten hätten diese regionalen Zielkulissen deutlich weiter auseinandergelegen. Nord- und Mittelthüringen hätten einen Großteil der Flächen stellen müssen. Das wurde mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts verhindert.

  • Werden nun Waldflächen für den Ausbau der Windenergie gerodet?

    Für den Ausbau der Windenergie sind vorrangig bereits geschädigte Waldflächen vorgesehen. Im Entwurf des Landesentwicklungsprogramms steht, dass Regionale Planungsgemeinschaften als Vorranggebiete „Windenergie“ prioritär schon geschädigte Waldgebiete ausweisen sollen.  Durch die Folgen der Klimakrise – Dürre, Stürme und Schädlinge – sind in Thüringen über 75.000 Hektar Schad- und Kahlflächen im Wald entstanden.  Zum Vergleich entsprechen die vom Bund bis 2032 geforderten 2,2% Landesfläche für Windenergie insgesamt etwa 35.600 Hektar. Für die Landesregierung sind ein gesundes Ökosystem Wald und erneuerbare Energien beides Schlüsselfaktoren, um Klimakrise und Erderwärmung einzudämmen. Das Ziel ist, den klimaresilienten Waldumbau mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien im Sinne des effektiven Klimaschutzes vernünftig zu kombinieren. Viele Schadflächen im Wald sind prädestiniert, um dort Windkraftanlagen zu errichten, da dort keine Bäume mehr stehen.

  • Was bedeutet das Urteil für die privaten und kommunalen Waldbesitzenden in Thüringen?

    Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts schützt auch das Eigentumsrecht der etwa 180.000 Waldbesitzenden in Thüringen. Diese haben sich dafür stark gemacht, den Bau von Windkraftanlagen auf ihren geschädigten Waldflächen zu erlauben. Waldbesitzende brauchen dringend Einnahmen, um Schadensbeseitigung und die Wiederbewaldung ihrer Flächen eigenständig finanzieren zu können. Das würde die öffentliche Hand entlasten, die derzeit die Waldbesitzenden mit erheblichen Fördermitteln bei der Waldrettung unterstützt.

  • Muss das Waldgesetzes nun wie vorgesehen trotzdem noch evaluiert werden?

    Die Evaluierung gemäß in § 67 ThürWaldG ist der Landesregierung vom Bundesverfassungsgericht abgenommen worden. Der Evaluierungsauftrag kann demnach als erfüllt angesehen werden. Der Landesgesetzgeber kann nun redaktionell die Evaluierungsregelung entfernen, was auch nach anderweitiger Erfüllung des Evaluierungsauftrags passiert wäre. Die redaktionelle Änderung ist jedoch nicht zwingend geboten.

  • Welche Sanktionen könnte der Bund bei Nichterfüllung des 2,2 % Ziels vorsehen?

    Bei Nichterfüllung gilt die sog. Privilegierung gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 5 Baugesetz unmittelbar, ohne eine vorgeschaltete Regionalplanung oder eine kommunale Flächennutzungsplanung. Das würde bedeuten, dass eine landesplanerische Konzentration der Windkraft, die Steuerung über die Regionalplanung und somit ein geordneter Ausbau der Windenergie in Thüringen nicht mehr gegeben wäre. In der Konsequenz droht der „Wildwuchs“ von Windkraftanlagen.

  • In welchen Waldgebiete dürfen nach wie vor keine Windenergieanlagen errichtet werden?

    Das Waldgesetz sieht in § 9 geschützte Waldbestandteile vor. Das sind Schutz- und Erholungswälder, also beispielsweise Naturwaldparzellen. Dort ist nach wie vor die Errichtung von Windenergieanlagen gesetzlich ausgeschlossen. Wald mit besonderer/herausragender Waldfunktion (gem. Landeswaldprogramm) wird von den Regionalen Planungsgemeinschaften in Übereinstimmung mit dem Windenergieerlass bereits bisher und auch zukünftig planerisch berücksichtigt. Dies ist beispielsweise:

    • Wald mit Lärmschutzfunktion,
    • Wald mit Flussuferschutzfunktion,
    • Wald mit Bodenschutzfunktion,
    • Wald mit historischer Waldbewirtschaftungsform,
    • wissenschaftliche Versuchsflächen,
    • Wald mit Sichtschutzfunktion,
    • Wald in Wasser- und Heilquellenschutzgebieten,
    • Wald in Überschwemmungsgebieten,
    • Wald in Überschwemmungsgefahrengebieten,
    • Wald im Biosphärenreservat,
    • Wald in Natura-2000-Gebiete,
    • Wald in Naturschutzgebieten,
    • Wald in Flächennaturdenkmalen, Naturdenkmalen, Geschützten Gehölzen, Geschützten Landschaftsbestandteilen

Übersicht

Waldzertifizierung - PEFC

Waldzertifizierung ist das ideale Instrument, um flächendeckend eine nachhaltige und damit eine naturnahe und pflegliche Waldwirtschaft zu etablieren. Immer mehr Waldbesitzer in Deutschland, aber auch weltweit, lassen sich nach PEFC zertifizieren und gehören damit zu einer wachsenden Mehrheit im deutschen Wald. 

Weitere Informationen zur PEFC-Zertifizierung

Privatwald - Informationen für Waldbesitzer

Waldbesitzer werden bei der Bewirtschaftung des Waldes vom Land unterstützt.

Darum informieren wir Sie hier über die Anerkennung von Forstlichen Zusammenschlüssen und Fördermöglichkeiten.

Mehr Informationen

 

Rechtsvorschriften

Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften

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Waldaktionsplan 2030ff

Der anhaltende Trockenstress der Thüringer Bäume ist zweifelsfrei auf die deutlich gestiegenen Temperaturjahresmittelwerte und die sich verschlechternde klimatische Wasserbilanz zurückzuführen.

Für unseren Freistaat Thüringen ist diese Entwicklung besorgniserregend. Rund ein Drittel Thüringens ist mit Wald bedeckt.

Der Waldaktionsplan 2030ff formuliert mittel- und langfristige Maßnahmen für die klimagerechte Anpassung unserer Wälder in Thüringen, die über die bisherigen Hilfs- und Anpassungsmaßnahmen hinausweisen.

Waldzustandsbericht

Ministerin Karawanskij präsentiert den Waldzustandsbericht 2021 vergrößerte Ansicht
Ministerin Karawanskij präsentiert den Waldzustandsbericht 2021 | Foto: TMIL / D. Santana

Der Vitalitätszustand des Waldes wird jährlich im Rahmen der Waldzustandserhebung (WZE) erfasst und die Ergebnisse im Waldzustandsbericht veröffentlicht.

Die WZE hat sich seit 1986 als bundesweites Stichprobenverfahren etabliert und wurde inzwischen im Bundeswaldgesetz normiert. In Thüringen erfolgt die jährliche Erhebung seit 1991 im flächenrepresentativen
4 x 4 km-Raster und liefert statistisch gesicherte Aussagen zum Gesundheits-/Vitalitätszustand der Baumarten Fichte, Kiefer und Buche.

Medieninformationen Forst

  • MedieninformationMinisterin Karawanskij: „Das beschlossene Landesentwicklungsprogramms ist ein Meilenstein für Thüringen“


    Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

    Das Kabinett hat heute (22.11.) den ersten Entwurf des Landesentwicklungsprogramms (LEP) beschlossen. „Heute ist ein guter Tag für die Landesentwicklung in Thüringen. Das Landesentwicklungsprogramm ermöglicht eine zügige und transparente Fortschreibung der Raumordnungspläne, mit denen die ländlichen Räume gestärkt und der Ausbau der Windenergie beschleunigt werden kann“, so Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij. „Durch digitale Beteiligungsprozesse werden Planungsprozesse entbürokratisiert und erleichtert. So gewährleisten wir eine zeitgemäße demokratische Teilhabe aller Menschen in Thüringen.“   zur Detailseite

  • TMIL-MedieninformationBundesförderung zu klimaangepassten Waldmanagement gestartet


    Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

    Wie das Bundeministerium für Ernährung und Landwirtschaft mitteilte, kann die lange angekündigte neue Bundesförderung für zusätzliche Klimaschutz- und Biodiversitätsleistungen ab sofort beantragt werden. Damit folgt das BMEL der Vorgabe der Agrarministerkonferenz (AMK), die Förderung noch 2022 auf den Weg zu bringen. „Wir hatten den Bund aufgefordert, für 2022 eine Förderung für eine klimaangepasste Waldbewirtschaftung anzubieten und langfristige Planungssicherheit für alle Waldbesitzarten zu gewährleisten. Der Klimaschutz ist eine generationenübergreifende Aufgabe und muss langfristig planbar sein. Neben der Landesförderung haben Waldbesitzende nun die Möglichkeit, finanzielle Unterstützung vom Bund zur Stärkung der Klimaschutzfunktion des Waldes zu beantragen“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij.   zur Detailseite

  • Das Verfassungsgerichtsurteil gegen das pauschale Verbot von Windenergieanlagen im Wald ist bundesweiter Meilenstein für Ausbau Erneuerbarer Energien

    Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist eine gute Nachricht für den Ausbau der Windenergie. Ein pauschales Verbot zur Errichtung von Windenergieanlagen führt zu Ungleichheiten bei der Verteilung von Windkraftanlagen in Thüringen.   zur Detailseite

    Ministerin Karawanskij: Vor allem Kahlflächen kommen für Windkraftanlagen in Frage
  • Ministerin Karawanskij in Brüssel: Einsatz für eine ökologisch wie ökonomisch nachhaltige Thüringer Land- und Forstwirtschaft

    Bei einem Arbeitsbesuch in Brüssel vertrat Ministerin Susanna Karawanskij die Interessen der ländlichen Räume, der Land- und der Forstwirtschaft Thüringens. Im Gespräch mit Wolfgang Burtscher, Generaldirektor für Landwirtschaft der EU-Kommission, sowie den EU-Abgeordneten Isabel Estrada Carvalhais und Sarah Wiener verdeutlichte Thüringens Agrarministerin, dass die vorgeschlagene EU-Verordnung zum reduzierten Einsatz von Pflanzenschutzmitteln korrigiert werden müsse. „Grundsätzlich unterstützt Thüringen das Ziel, den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zu verringern. Jedoch muss Versorgungssicherheit gleichrangig zu Umweltschutz angesehen werden. Die Forderungen in der jetzigen Fassung gleichen einem Totalverbot von Pflanzenschutzmitteln. Für viele Thüringer Agrarbetriebe ist das existenzbedrohend und daher nicht akzeptabel“, so Ministerin Karawanskij.   zur Detailseite

  • Wiederbewaldung und Waldumbau läuft auf Hochtouren: „Dieses Jahr werden wieder über 2 Mio. Bäume gepflanzt.“

    In der heutigen (5. Juli) Kabinettsitzung und der anschließenden Regierungsmedienkonferenz stellte Forstministerin Susanna Karawanskij gemeinsam mit dem Vorstand der ThüringenForst AöR, Jörn Ripken, den 3. Bericht zum Umsetzungsstand des „Aktionsplans Wald 2030ff“ vor. „In diesem Jahr stellen wir fast 62 Millionen Euro für die Waldrettung bereit. Die Mittel fließen insbesondere für die Schadbeseitigung, die Wiederbewaldung und den Waldumbau. Nach dem Rekordergebnis von 2,1 Millionen gepflanzten Bäumen in 2021 stehen auch für dieses Jahr wieder über 2 Millionen Setzlinge bereit. Beim Waldumbau setzen wir auf einen vielfältigen, klimaresistenten Mischbaumbestand. In der landeseigenen Forstbaumschule in Breitenworbis werden 32 verschiedene Baumarten kultiviert. Mit über 820.000 Pflanzen war die trockenresistente Eiche die meist gepflanzte Baumart.“   zur Detailseite

    Ministerin Karawanskij auf der Regierungsmedienkonferenz vom 5. Juli 2022 mit Regierungssprecher Falk Neubert und ThüringenForst-Vorstand Jörn Ripken

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