Rechtsgrundlagen des Ökolandbaus

Der ökologische Landbau wird durch die seit 1. Januar 2022 neu aufgestellte EU-Öko-Basisverordnung VO (EU) 2018/848 und ihre Durchführungsverordnungen geregelt.

Diese enthalten die Grundregeln für die Erzeugung, Verarbeitung und den Import von Produkten aus ökologischem Landbau. Darüber hinaus regeln sie die Kennzeichnung von Erzeugnissen aus ökologischem Landbau für alle Marktteilnehmer.

Die EU-Öko-Verordnung gilt verbindlich für alle EU-Mitgliedstaaten. Die gesetzlichen Regelungen schützen damit EU-weit Verbraucherinnen und Verbraucher vor Täuschung, aber auch die Erzeugerbetriebe, die verarbeitenden Unternehmen und den Handel vor unlauterem Wettbewerb.

EU-Öko-Basisverordnung: VO (EU) 2018/848 des europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2018 über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen.

Eine Zusammenstellung der neuen EU-Öko-Basisverordnung 2018/848 vom 30. Mai 2018, der Änderungen oder Berichtigungen dieser Basisverordnung sowie weitere Regelungen für die ökologische Lebensmittelwirtschaft in Form von Durchführungsbestimmungen und delegierten Verordnungen - untergliedert in die Handlungsfelder Produktion, Kontrolle und Handel - finden Sie auf den Internetseiten des BMEL. Die Liste wird laufend aktualisiert.

BMEL - Ökologischer Landbau - Die EU-Rechtsvorschriften für den ökologischen Landbau

Nationales Öko-Recht

In Deutschland gilt außerdem seit 2002 das Öko-Landbaugesetz (ÖLG). Es bündelt bestimmte Vollzugsaufgaben im ökologischen Landbau und verbessert die Effizienz der Durchführung der EU-Rechtsvorschriften für den ökologischen Landbau. Seit der Verkündung im Bundesgesetzblatt am 15.7.2002 wurde es mehrfach an die geänderten EU-Rechtsvorschriften angepasst, zuletzt am 27. Juli 2021.

Gesetz zur Änderung des Öko-Landbaugesetzes und des Öko-Kennzeichengesetzes

Das Öko-Kennzeichengesetz (ÖkoKennzG) regelt die Einführung und Verwendung des staatlichen Bio-Siegels und enthält Straf- und Bußgeldvorschriften für den Missbrauch des Bio-Siegels.

Eine nichtamtliche konsolidierte Fassung (Stand August 2021) beider Gesetze finden Sie hier:

• Öko-Landbaugesetz - ÖLG
• Öko-Kennzeichengesetz – ÖkoKennzG

Kontrolle zur Einhaltung der Vorschriften

Jeder Schritt im Herstellungsprozess von ökologischen Lebensmitteln – vom Feld bis zur Verkaufstheke – unterliegt lückenlos einem strengen Kontrollverfahren nach den Vorgaben der EU-Öko-Verordnung.

Das Kontrollverfahren auf Einhaltung dieser Regelungen ist mehrstufig organisiert:

• Alle erzeugenden, verarbeitenden, importierenden und handelnden Unternehmen werden mindestens einmal im Jahr kontrolliert. Außerdem erfolgen zusätzlich Kontrollen unangekündigt und risikoorientiert.
• Die Öko-Kontrolle wird von privaten Kontrollstellen nach klaren gesetzlichen Vorgaben durchgeführt. Die Zulassung der Kontrollstellen erfolgt bundesweit einheitlich von der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE).
  In Thüringen sind derzeit 16 Kontrollstellen aktiv, die 745 ökologisch wirtschaftende Unternehmen kontrollieren.
• Das Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum (TLLLR) überwacht als zuständige Behörde die ordnungsgemäße Arbeit dieser Kontrollstellen.
• Unternehmen, die in ökologischen Anbauverbänden Mitglied sind, müssen sich zusätzlich den Verbandskontrollen stellen.

Zahlen und Fakten zum ökologischen Landbau in Thüringen

Nach Meldung der Öko-Kontrollstellen an das Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum wirtschafteten im Freistaat Thüringen zum Stichtag 31.12.2021 insgesamt 479 landwirtschaftliche Betriebe, einschließlich Imker nach den Richtlinien des ökologischen Landbaus, darunter 79 Betriebe mit Hofverarbeitung (Kontrollbereich AB).

Die Gesamtzahl aller zum Stichtag im Kontrollverfahren des ökologischen Landbaus befindlichen Unternehmen, einschließlich verarbeitenden Betrieben, Importeuren, Futtermittel aufbereitenden Betrieben und Handelsunternehmen, beträgt damit 745.