Städtebauförderung in Thüringen

Die Städtebauförderung dient in Thüringen vor allem der Beseitigung von städtebaulichen Missständen und der Behebung von strukturellen und funktionellen Mängeln, der Stärkung der Innenentwicklung, der Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke, der Behebung sozialer Probleme sowie der Sicherung und Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge in dünn besiedelten ländlichen Räumen.

Die Städtebauförderung ist eine Gemeinschaftsfinanzierung von Bund, Ländern und Gemeinden zur Deckung der den Gemeinden bei der Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen entstehenden unrentierlichen Kosten. Die Beteiligung des Bundes an dieser Gemeinschaftsfinanzierung hat ihre verfassungsrechtliche Grundlage im Artikel 104 b GG. Für die Länder ist die jährliche Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern verbindlich.

In Thüringen als ländlich geprägtes Bundesland werden wie in den Vorjahren die Bund-Länder-Städtebauförderprogramme mit landeseigenen Programmen ergänzt, um bedeutsame städtebauliche Maßnahmen außerhalb der Bund-Länder-Programme sowie der EU-Förderung insbesondere für die zentralen Orte als Ankersteine im ländlichen Raum finanziell unterstützen zu können.

  • Verlängerung der Frist für die Jahresprogrammanmeldung 2020

    Bund-Länder-Städtebauförderprogramme

    Durch den Bund wurden die Bund-Länder-Programme neu strukturiert und strategisch neu ausgerichtet. Die Zahl der Bund-Länder-Programme wird zukünftig auf folgende drei Programme reduziert:

    • „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne (BL-LZ)“
    • „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten (BL-SoZ)“
    • „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten (BL-WnE)“

    Für die Jahresantragsstellung ist neben dem Formblatt auch die Begleitinformation zu erfassen und gegenüber dem Freistaat Thüringen freizugeben. Die Begleitinformation wird ausschließlich in elektronischer Form für die Gesamtmaßnahme vom Bund (https://staedtebaufoerderung.is44.de/stbaufbi/)) bereitgestellt.

    Das vom Bund bereitgestellte System zur Eingabe von Begleitinformationen [und Monitoringdaten] für Städtebauförderungsmaßnahmen steht zurzeit aus technischen Gründen nicht zur Verfügung. Darum wird die Frist zur Jahresantragsstellung 2020 in den Bund-Länder-Programmen der Städtebauförderung auf den 17. April 2020 nochmals verlängert.

    Sollte das vom Bund bereitgestellte System bis Ende März 2020 noch nicht zur Verfügung stehen, erfolgt gegebenenfalls eine erneute Fristverlängerung.

     

    Ausführliche Information:

    Nach langwierigen Abstimmungen zu den neuen Bund-Länder-Programmen haben die Länder und der Bund für das Programmjahr 2020 eine Einigung gefunden. Mit Schreiben vom 19. Dezember 2019 übersandte das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat die durch Herrn Bundesminister Seehofer unterzeichnete Verwaltungsvereinbarung „Städtebauförderung 2020“ den Ländern zur Gegenzeichnung.

    Parallel dazu ist ein Projektaufruf für die oben genannten neuen Bund-Länder-Programme in Vorbereitung. Der Projektaufruf wird mit Beendigung des Beteiligungsverfahrens im Thüringer Staatsanzeiger und auf der TMIL-Internetseite (https://infrastruktur-landwirtschaft.thueringen.de/unsere-themen/staedte-und-wohnungsbau-staatlicher-hochbau/staedtebau/staedtebaufoerderung/) mit dem entsprechenden aktuellen Jahresantragsformular veröffentlicht und zusätzlich per E-Mail bekanntgegeben. Für die Förderung in den neuen Bund-Länder-Programmen finden die Regelungen der Thüringer Städtebauförderungsrichtlinien (ThStBauFR) Anwendung. Abweichende und gesonderte Regelungen zu den Bestimmungen der ThStBauFR werden im entsprechenden Projektaufruf getroffen. Eine Änderung der Thüringer Städtebauförderungsrichtlinien wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

    Die Anpassungen des Formblatts (Anlage 1 a ThStBauFR) zur Jahresanmeldung 2020 betreffen lediglich die Programmbezeichnung der Bund-Länder-Programme. Weitere Änderungen sind zunächst nicht vorgesehen. Darum können die kostenartenbezogenen und die vorhabenbezogenen Angaben (Tabellen des Formblattes) der vorgesehenen Maßnahmen bereits zur Anmeldung vorbereitet werden.

    Für die Jahresantragsstellung ist neben dem Formblatt auch die Begleitinformation, welche ausschließlich in elektronischer Form für die Gesamtmaßnahme vom Bund (https://staedtebaufoerderung.is44.de/stbaufbi/)) bereitgestellt wird, zu erfassen und gegenüber dem Freistaat Thüringen freizugeben. Da jedoch das vom Bund bereitgestellte System zur Eingabe von Begleitinformationen [und Monitoringdaten] für Städtebauförderungsmaßnahmen zurzeit aus technischen Gründen nicht zur Verfügung steht, wird die Frist zur Jahresantragsstellung 2020 in den Bund-Länder-Programmen von dem in Ziffer 34.2 ThStBauFR genannten Termin (1. November) auf den 17. April 2020 nochmals verlängert. Sofern es sich abzeichnet, dass das vom Bund bereitgestellte System Ende März 2020 nach wie vor noch nicht zur Verfügung steht, erfolgt ggf. eine erneute Fristverlängerung.

  • Thüringer Städtebauförderrichtlinien - ThStbauFR

    Maßgebend für die Gemeinden als Zuwendungsempfänger der Städtebauförderung sind die angehängten Thüringer Städtebauförderrichtlinien. Sie bestimmen unter welchen Voraussetzungen Gemeinden EU-, Bundes- und Landesfinanzhilfen erhalten können und dürfen aus sachlichen, willkürlichen Gründen jederzeit geändert werden. Sie umfassen alle Bund-Länder-Programme, landeseigene Programme, und die Förderung der Europäischen Union im Rahmen der Städtebauförderung. 

    Gegenstand der Förderung sind grundsätzlich städtebauliche Gesamtmaßnahmen im Sinne des Baugesetzbuches (BauGB). In landeseigenen Programmen können gegebenenfalls auch städtebauliche Einzelvorhaben gefördert werden. Antragsberechtigt sind immer die politischen Gemeinden.

    Bekanntmachung des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft (Veröffentlichung im ThürStAnz am 18. Januar 2016, Ausgabe Nr. 3/2016)

  • Formulare Städtebauförderung

    (Hinweis: Das Formular "Gesamtverwendungsnachweis" wird zurzeit überarbeitet.)

    Formulare - Anlagen zur Städtebauförderrichtlinie (Download ZIP-Dateien)

     

    Richtlinie zur Änderung der Thüringer Richtlinie zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Thüringer Städtebauförderrichtlinien - ThStBauFR)

    Bekanntmachung des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft (Veröffentlichung im ThürStAnz am 2. Mai 2017, Ausgabe Nr. 18/2017)

  • Wichtige Hinweise zum Elektronischen Monitoring im Rahmen der Städtebauförderung

  • Veranstaltungen und Informationen

    Aktuelle Veranstaltungshinweise

    Tag der Städtebauförderung 2020

    Im Jahr 2020 wird der Tag der Städtebauförderung am 16. Mai stattfinden. Bereits zum sechsten Mal sind Städte und Gemeinden in ganz Deutschland aufgerufen, Veranstaltungen in den Programmgebieten der Städtebauförderung durchzuführen und Bürgerinnen und Bürger zur Beteiligung an der Entwicklung ihrer Stadt einzuladen.

    Informationen und Inspirationen finden Sie hier:
    https://www.tag-der-staedtebaufoerderung.de/startseite/

     

    Vergangene Veranstaltungen und Dokumentationen

    Jahreskonferenz Stadtumbau 2019 zum Thema „Aktivierung von Problemimmobilien“

    am 21. November 2019

    Veranstaltungsort: Rudolstadt (Löwensaal)

    Programm und Anmeldung

     

    Informationsveranstaltung Städtebauförderung 2019

    13. Juni 2019

    Veranstaltungsort: Fachhochschule Erfurt, Altonaer Straße

    Anmeldung Informationsveranstaltung 2019

    Redebeiträge der Informationsveranstaltung 2019

     

     

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    Dokumentation der Veranstaltungen 2018

    Jahreskonferenz Stadtumbau 2018

    12. November 2018 in Ronneburg.

    Ergebnisse

            

    Informationsveranstaltung Städtebauförderung 2018

    Veranstaltungsort: Fachhochschule Erfurt, Altonaer Straße

     13. Juni 2018

    Dokumentation

     

    Tag der Städtebauförderung5. Mai 2018

    Zentrale Informationen

     

    Dokumentation der Veranstaltungen 2017

    Informationsveranstaltung Städtebauförderung 2017

    Redebeiträge der Informationsveranstaltung 2017

Kontakt

Abteilung 2 - Städte- und Wohnungsbau, Staatlicher Hochbau

Abteilungsleiter: Prof. Dr. Olaf Langlotz

Vertreter: Jens Meißner

Werner-Seelenbinder-Straße 8
99096 Erfurt

Telefon

+49 361 57-4111 200

Fax

+49 361 57-4111 299

E-Mailpoststelle@tmil.thueringen.de
  

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