Regionalentwicklung

ICE-Knoten Thüringen und Arbeitsgruppe Gunstraum

Am 8. Dezember 2017 wurde die Fertigstellung des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit mit dem Ausbau des Erfurter Hauptbahnhofs zum Thüringer ICE - Knoten feierlich begangen. Jetzt kreuzen sich dort die ICE-Strecken aus den Richtungen Berlin, München, Frankfurt und Dresden. Das ist eine riesige Chance für Thüringen als bedeutenden Wirtschafts- und Tourismusstandort weiter zu wachsen. Die Reisezeiten aus den Metropolen nach Erfurt verkürzen sich teilweise beträchtlich und verbessern so die überregionale Erreichbarkeit von weiten Teilen Thüringens erheblich. 

Unter Federführung des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft wurden frühzeitig die notwendigen Vorbereitungen getroffen, um die Chancen für die Landesentwicklung des Freistaats zu erschließen, die sich aus dem ICE-Knoten ergeben.  Am 9. April 2013 konstituierte sich die Lenkungsgruppe-ICE (LG-ICE). Zwölf Leitprojekte wurden identifiziert und im Arbeitsprozess fortentwickelt. Zur Aufgabenerledigung wurden die Arbeitsgruppen „Mobilität“, „Gunstraum“, „Tourismus/Tagungen“ und „Stadt- und Regionalentwicklung“ gebildet. In ihren intensiven Arbeitsprozessen seit 2013 haben die Arbeitsgruppen viel erreicht. Die Vollendung des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Ende 2017 war Anlass, die Arbeit der LG-ICE neu zu strukturieren und die Aufgabenerledigung neu zu ordnen. Wichtige Projekte konnten abgeschlossen werden, andere sind in Arbeit. Darüber hinaus wurde weiterer Handlungsbedarf erkannt, aus dem sich Aufgaben für die Zukunft ergeben. Auftrag aller beteiligten Ressorts ist weiterhin die Umsetzung der erarbeiteten Maßnahmen und Projekte sowie deren künftige Unterstützung.

Zur Erschließung der Entwicklungspotenziale des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit ist mit der Fertigstellung der „Gunstraumstudie“ ein weiteres wichtiges Ziel erreicht worden. Hintergrund der Studie ist das erklärte Ziel der Landesregierung, die sich ergebenden Vorteile – über die unmittelbar profitierende Landeshauptstadt hinaus – in weite Landesteile zu tragen. Im Rahmen der Studie wurden die Entwicklungspotenziale ermittelt, standortspezifische Handlungsempfehlungen gegeben und strategische Entscheidungen zur Erschließung der sich ergebenden Chancen vorbereitet. Die Studie wurde am 5. Juni 2018 der Öffentlichkeit präsentiert.

Die Umsetzung der Gunstraumstudie und die daraus erwachsenden Möglichkeiten stehen für viele Thüringer Kommunen für die nächsten Jahre im Fokus der Arbeit der Abteilung „Strategische Landesentwicklung“ des TMIL durch die Fortführung der AG 2 „Gunstraum“. Die bisherige gewinnbringende Zusammenarbeit mit den kommunalen Akteuren wird daher uneingeschränkt fortgeführt.

Thüringer Meer

Die Region „Thüringer Meer“ befindet sich in der Planungsregion Ostthüringen und umfasst das Obere Saaletal mit der knapp 80 Kilometer langen Saalekaskade, ihren Stauseen mit anschließenden Teilbereichen des Ostthüringer Schiefergebirges und des Schwarza-Sormitz-Gebietes. Sie gehört zu den Räumen in Thüringen, die eine besondere Bedeutung für Tourismus und Erholung haben. Übergeordnetes Ziel ist es, in dieser Region den Kurzzeit- und Urlaubstourismus als Wirtschaftsfaktor nachhaltig zu entwickeln und zu stärken sowie eine Verbesserung der (Tourismus-)Infrastruktur anzustreben.

Zur Umsetzung des Ziels wurde zunächst ein öffentlich rechtlicher Vertrag über eine Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) geschlossen. Diese KAG besteht zum heutigen Zeitpunkt aus 21 Gemeinden und den Landkreisen Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla-Kreis, wobei die Landkreise im jährlichen Wechsel die rechtsgeschäftliche Vertretung übernehmen.

Eine Förderung im Rahmen der Regionalentwicklung erfolgte ab dem Jahr 2012. Ziel war dabei die Erarbeitung eines Regionalen Entwicklungskonzeptes (REK), das einen mit allen Beteiligten abgestimmten Handlungsrahmen absteckte, welcher verschiedene Maßnahmen und Projekte beinhaltet. Diese werden in den kommenden Jahren realisiert.

Das erarbeitet Konzept wurde am 20. März 2014 durch die KAG "Thüringer Meer" beschlossen und befindet sich seitdem in der Umsetzungsphase, bei welcher die beteiligten Kommunen weiterhin finanziell durch das Referat Regionalentwicklung des TMIL unterstützt werden. Zu den Schlüsselprojekten, die sich aus dem REK „Thüringer Meer“ entwickelt haben, zählen z. B. die Installierung sogenannter Ankunfts- und Ankerorte, die Neuausrichtung der Fahrgast- und Linienschifffahrt und Investitionen in Radrundwege um den Hohenwarte-Stausee und die Bleichlochtalsperre.

Bürgerbusstudie

Alternative Mobilitätsformen werden insbesondere vor dem Hintergrund des demografischen Wandels in ländlich geprägten Räumen in Zukunft an Bedeutung gewinnen. Bereits heute werden in einigen Regionen Deutschlands aufgrund der mangelhaften Ausstattung mit Angeboten des öffentlichen Personennahverkehres (ÖPNV) alternative Verkehrsangebote vorgehalten. Unabhängig davon, wie die „neuen“ Angebote letztendlich ausgestaltet sind - sie dienen einem Ziel: Allen Bevölkerungsgruppen, jedoch insbesondere mobilitätseingeschränkten Personen, Fortbewegungsmöglichkeiten, die für ihre Daseinsvorsorge notwendig sind, anzubieten.

Während es zur Ergänzung des ÖPNV im städtischen Umfeld meist Rufbusse oder Sammeltaxis gibt, existieren in ländlich geprägten Regionen solche Angebote aufgrund fehlender Wirtschaftlichkeit nicht im gleichen Maße. Personen, die bspw. weder eine Fahrerlaubnis, noch ein Auto besitzen, sind darauf angewiesen, ein Taxi zu bestellen und neben den eigentlichen Fahrtkosten auch die Anfahrtskosten zu finanzieren, Nachbarn um Unterstützung zu bitten oder lediglich zu Zeiten des funktionierenden ÖPNV Termine, Einkaufsfahrten oder Kinobesuche durchzuführen. Da die mobilitätseingeschränkten Gruppen zumeist auch jene sind, die über kein oder nur ein geringes Einkommen beziehungsweise eine niedrige Rente verfügen, können sie sich entsprechende Fahrten oft nicht leisten. An diesem Befund soll die zu erstellende Studie ansetzen.

Ziel soll es sein, Bürgerbusprojekte, die als alternative, flexible und/oder auf ehrenamtlicher Basis betriebene Mobilitätsangebote den ÖPNV ergänzen können, zu untersuchen und hieraus Schlussfolgerungen für die Gestaltung derartiger Angebote in Thüringen zu ziehen.

Die Studie wird demnach untersuchen, in welche rechtlichen, organisatorischen, betriebswirtschaftlichen, versicherungsrechtlichen und steuerrelevanten Rahmenbedingungen sich Bürgerbusprojekte einfügen können bzw. müssen. Die Zusammenstellung der grundlegenden Rahmenbedingungen wird abgerundet durch eine Betrachtung angrenzender Themenbereiche, z. B. der Barrierefreiheit, der Elektromobilität, oder des autonomen Fahrens. Darüber hinaus wird ein Blick auf bereits bestehende Projekte geworfen, um in Erfahrung zu bringen, welche Konstellationen von Einflussfaktoren zum Erfolg oder zum Scheitern eines Bürgerbusprojektes führen. Im Ergebnis der Zusammenschau von Theorie und Praxis werden Handlungsempfehlungen zu für die Umsetzung und erfolgreiche Betreibung von Bürgerbusprojekten relevanten Themen erarbeitet. Die Erkenntnisse fließen in eine Broschüre ein, welche der Öffentlichkeit als Handreichung zur Umsetzung von Bürgerbusprojekten dienen soll.

Die Erarbeitung der Studie wurde im April 2018 begonnen und im 1. Quartal 2019 abgeschlossen.

Studie zu Bürgerbussen in Thüringen - Schlussbericht
Informationsbroschüre "Bürgerbus in Thüringen" - Inhaltliche Grundlagen