Raumordnung und Landesplanung
Der Gesamtraum Thüringens und seine Teilräume sind im Sinne der in § 1 Abs. 2 ROG normierten Leitvorstellung einer nachhaltigen Raumentwicklung durch zusammenfassende, überörtliche und fachübergreifende Raumordnungspläne (Landesentwicklungsprogramm und Regionalpläne) einschließlich ihrer Verwirklichung sowie durch Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen zu entwickeln, zu ordnen und zu sichern. Raumordnung des Landes ist eine staatliche Aufgabe. Die Landesplanung ist die Raumordnung für das Landesgebiet (§ 1 Abs. 2 ThürLPlG vom 11. Dezember 2012).
Landesplanungsbehörden sind das für die Landesplanung zuständige Ministerium als oberste Landesplanungsbehörde und das Landesverwaltungsamt als obere Landesplanungsbehörde.
Thüringen gliedert sich in die Planungsregionen Nordthüringen, Mittelthüringen, Ostthüringen und Südwestthüringen. Die räumliche Abgrenzung der Planungsregionen regelt die Landesregierung durch Rechtsverordnung. In jeder Planungsregion besteht eine Regionale Planungsgemeinschaft. Sie ist der Zusammenschluss der Landkreise, kreisfreien Städte und kreisangehörigen Gemeinden, die im Landesentwicklungsprogramm als Mittelzentrum ausgewiesen sind, zu einer Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Die obere Landesplanungsbehörde ist Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde über die Regionalen Planungsgemeinschaften. Die oberste Landesplanungsbehörde ist Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde über die obere Landesplanungsbehörde (§ 13 Abs. 1 bis 4 ThürLPlG).
-
Thüringer Landesplanungsgesetz
Das Thüringer Landesplanungsgesetz vom 11. Dezember 2012 (GVBl. S. 450) ist am 22. Dezember 2012 in Kraft getreten und durch Artikel 44 des Thüringer Verwaltungsreformgesetzes 2018 vom 18. Dezember 2018 (GVBl. 731) geändert worden.
Die Raumordnung ist der konkurrierenden Gesetzgebung nach Artikel 74 Abs. 1 Nr. 31 des Grundgesetzes zugeordnet. Das Gesetz zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften (GeROG) vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986) wurde am 30. Dezember 2008 verkündet und trat für den Bereich der Ländergesetzgebung am 30. Juni 2009 in Kraft (Artikel 9 Nr. 1 Satz 2 GeROG). Mit dem Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften vom 23. Mai 2017 (BGBl. I S. 1245) ist das Raumordnungsgesetzes (ROG) vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986) geändert worden. Hierbei fand eine Umstrukturierung des Gesetzes statt.
Daraus ergab sich ein Anpassungsbedarf für das 2012 novellierte Thüringer Landesplanungsgesetz, welches vielfach auf das ROG verweist. Die erforderlichen Anpassungen wurden mit dem Thüringer Verwaltungsreformgesetz 2018 (GVBl. S. 731) vollzogen.
Inhaltlich ändert sich die Soll-Regelung zum Einsatz von elektronischen Informationstechnologien. Dies wird im Thüringer Landesplanungsgesetz nachvollzogen. In der Praxis werden diese elektronischen Informationstechnologien bereits gegenwärtig eingesetzt, so dass damit keine Änderung des Gesetzesvollzugs verbunden ist.
Außerdem findet in Folge der Änderung des ROG nunmehr bei Raumordnungsverfahren stets eine Öffentlichkeitsbeteiligung statt. Hierdurch soll mehr Transparenz und Akzeptanz erreicht werden.
Eine weitere Neuerung im Thüringer Landesplanungsgesetz ist, dass die Beschlüsse der Regionalen Planungsgemeinschaften nunmehr nicht mehr nur vor Ort eingesehen werden können, sondern von den Regionalen Planungsgemeinschaften auf deren jeweiligen Internetseiten bereitgestellt werden. Dies ermöglicht eine unkomplizierte und zeitgemäße Information der Bürgerinnen und Bürger. Transparenz und Bürgernähe werden gestärkt.
Raumordnungsgesetz vom 22. Dezember 2008, geändert durch Gesetz vom 23. Mai 2017
-
Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025
Am 15. April 2014 hat die Landesregierung die Thüringer Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm beschlossen.
Die Thüringer Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm wurde am 4. Juli 2014 im Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen verkündet und ist am 5. Juli 2014 in Kraft getreten.
Der Freistaat Thüringen steht insbesondere mit dem demografischen Wandel, der Konsolidierung der öffentlichen Haushalte und der Energiewende vor großen Herausforderungen. Mit dem Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 (LEP 2025) wird deutlich, dass Thüringen diese Herausforderungen annimmt, die Vielfalt der Thüringer Kulturlandschaft bewahrt und gleichzeitig die Veränderungen zukunftsfähig gestaltet. Sich bietende Chancen sollen beherzt genutzt werden. Mit dem LEP 2025 wird ein nachhaltiger Beitrag geleistet, um gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen des Landes zu sichern.
Der Freistaat führt mit dem LEP 2025 eine neue raumstrukturelle Gliederung des Landes ein, die sich an den tatsächlichen Entwicklungs- und Handlungserfordernissen sowie der kulturlandschaftlichen Vielfalt orientiert. Damit werden auf die jeweiligen Landesteile ausgerichtete Zielstellungen ermöglicht. Es gilt, die Räume mit günstigen Entwicklungsvoraussetzungen so zu stärken, dass deren Standortvorteile auf die übrigen Landesteile ausstrahlen. Die Räume mit besonderen Entwicklungsaufgaben sollen dagegen hinsichtlich ihrer demografischen und wirtschaftlichen Stabilisierung so unterstützt werden, dass ihre Nachteile ausgeglichen und ihre vorhandenen Potenziale gezielt genutzt werden können.
Die gleichmäßig verteilten Mittelzentren, die Entwicklungskorridore entlang leistungsfähiger Verkehrsinfrastrukturen sowie die Industriegroßflächen bieten gute Chancen für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum in allen Landesteilen. Mittel- und Grundzentren sichern als Ankerpunkte und Impulsgeber die Daseinsvorsorge und die Erreichbarkeit von Bildungs-, Gesundheits-, Handels- und Verwaltungsstandorten.
Stadt und Land bilden in Thüringen eine untrennbare Einheit und keine Gegensätze. Das LEP 2025 ist damit ein Entwicklungsprogramm für alle Landesteile. Es werden keine Regionen abgekoppelt, sondern die regionalen Potenziale gezielt entwickelt.
-
Gemäß § 12 Abs. 4 Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLPlG) vom 11. Dezember 2012 unterrichtet die Landesregierung den Landtag mindestens einmal innerhalb von fünf Jahren über die Ergebnisse der Raumbeobachtung im Landesentwicklungsbericht. Darin findet man Inhalte zum Stand der Verwirklichung des Landesentwicklungsprogramms und über Planungsvorhaben von allgemeiner Bedeutung.
-
Regionalplan und Regionale Planungsgemeinschaften
Der Regionalplan ist von der Regionalen Planungsgemeinschaft aus dem Landesentwicklungsprogramm zu entwickeln. Er legt als räumliche und sachliche Ausformung des Landesentwicklungsprogramms für die Planungsregion die räumliche und strukturelle Entwicklung als Ziele und Grundsätze fest (§ 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 ThürLPlG).
Die Regionalplanung ist Teil der Landesplanung bezogen auf die in § 13 Abs. 2 festgelegten Planungsregionen. Die Regionalen Planungsgemeinschaften sind Träger der Regionalplanung. Ihnen obliegt die Aufstellung und Änderung des Regionalplans.
Sie bedienen sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben einer regionalen Planungsstelle bei der oberen Landesplanungsbehörde (§ 14 Abs. 1 ThürLPlG).
-
Ministerkonferenz für Raumordnung
Grundsätzliche Angelegenheiten der Raumordnung sollen vom Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat und den für Raumordnung zuständigen obersten Landesbehörden in der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) gemeinsam beraten werden. Die MKRO tritt in der Regel einmal im Jahr zusammen. 2017 feierte die MKRO ihr 50jähriges Jubiläum.
Grundsatzfragen der Raumordnung und Raumentwicklung
-
Netzentwicklungspläne Strom
Netzentwicklungsplan 2030: Landesregierung lehnt weitere Trassen ab
Das Kabinett hat heute (28.02.2017) seine Stellungnahme zum Entwurf des Netzentwicklungsplans 2030 beschlossen. Thüringen lehnt insbesondere die Vorschläge der Netzbetreiber für zusätzliche Erdkabelübertragungsleitungen und den Bau einer weiteren Hochspannungsfreileitung durch Südthüringen strikt ab. „Im Netzentwicklungsplan dürfen die geplanten Stromübertragungsnetze einzelne Regionen nicht übermäßig hoch belasten“, sagte Infrastrukturministerin Birgit Keller.
Der von den Übertragungsnetzbetreibern vorgeschlagene Bau einer weiteren 380-kV-Trasse betrifft vor allem die Region ab Schalkau (Landkreis Sonneberg) direkt in den Raum Grafenrheinfeld. „Eine Trasse durch das Heldburger Unterland würde die vielfältige Thüringer Natur- und Kulturlandschaft übermäßig belasten“ sagt Keller. „Der Bund hat den Stromnetzausbau zur Umsetzung der Energiewende an sich gezogen. Er muss deshalb auch dafür sorgen, dass die Lasten und Aufgaben des Netzausbaus ausgeglichen verteilt werden.“
Bisher befinden sich bereits die Freileitungsvorhaben Röhrsdorf-Weida-Remptendorf und Pulgar-Vieselbach sowie die Erdkabelübertragungs-leitungen SuedLink und SuedOstLink im oder kurz vor Beginn des förmlichen Planverfahrens. Die Netzbetreiber schlagen noch zusätzliche Gleichstromübertragungsleitungen vor, um vor allem den Windstrom von Nord- nach Süddeutschland zu transportieren. „Ich halte es für völlig kontraproduktiv, jetzt weitere Vorhaben vorzuschlagen. Thüringen lehnt das ab“, sagt Ministerin Keller.
Als Alternative für eine weitere Hochspannungsleitung ab Schalkau, könnten andere Systeme erweitert werden: Der Freistaat fordert daher die Kapazität für das im Netzentwicklungsplan vorgeschlagene Projekt P44 von Altenfeld nach Grafenrheinfeld auf der „Thüringer Strombrücke“ bis mindestens zur bayrischen Landesgrenze zu erhöhen.
Hintergrund
Der Netzentwicklungsplan 2030 zeigt den Um- und Ausbaubedarf im deutschen Stromtransportnetz an Land. Die Übertragungsnetzbetreiber haben am 31. Januar 2017 den ersten Entwurf des Netzentwicklungsplans 2030 veröffentlicht. Die öffentliche Konsultation dazu erfolgt bis zum 28. Februar 2017. Der auf der Basis der Stellungnahmen überarbeitete Entwurf des Netzentwicklungsplans wird der Bundesnetzagentur zur Bestätigung übergeben. Danach erfolgt eine nochmalige Konsultation. Der Netzentwicklungsplan wird alle zwei Jahre fortgeschrieben.
Der bestätigte Netzentwicklungsplan bildet die Grundlage für das Gesetz über den Bundesbedarfsplan. Der Bundesbedarfsplan wiederum bildet die rechtliche Grundlage für die konkreten Vorhaben, wie z. B. die Erdkabelübertragungsleitungen SuedLink oder SuedOstLink. (Medieninformation)2. Entwurf Netzentwicklungsplan 2030: Landesregierung lehnt weitere Trassen ab
Das Kabinett hat heute (10. Oktober 2017) seine Stellungnahme zum zweiten Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom 2017-2030 und zum Entwurf des dazugehörenden Umweltberichts 2017-2030 beschlossen. Thüringen lehnt, wie bereits in der Stellungnahme zum ersten Entwurf des Netzentwicklungsplans, insbesondere die Vorschläge der Netzbetreiber für zusätzliche Erdkabelübertragungsleitungen und den Bau einer weiteren Hochspannungsfreileitung durch Südthüringen strikt ab. „Thüringen leistet bereits viel für eine gelingende Energiewende. Wir setzen uns weiterhin für eine faire Verteilung der Lasten ein. Einzelne Regionen dürfen beim Netzausbau nicht übermäßig hoch belastet werden“, erklärt der Staatssekretär im Infrastrukturministerium Dr. Klaus Sühl.
Der von den Übertragungsnetzbetreibern vorgeschlagene Bau einer weiteren 380-kV-Trasse ab Schalkau (Landkreis Sonneberg) in den Raum Grafenrheinfeld wird von der Landesregierung strikt abgelehnt: „Eine Trasse durch das Heldburger Unterland würde die vielfältige Thüringer Natur- und Kulturlandschaft übermäßig belasten“, begründet Sühl.
Der Freistaat fordert stattdessen eine Kapazitätserhöhung der bereits bestehenden „Thüringer Strombrücke“. Die von den Übertragungsnetzbetreiber und der Bundesnetzagentur in diesem Zusammenhang neu vorgeschlagenen Varianten des Trassenverlaufs über Remptendorf (Saale-Orla-Kreis) werden gleichermaßen abgelehnt.
In den betroffenen Regionen werden derzeit die durch die Übertragungsnetzbetreiber vorgestellten Planungen für die Hochspannungsgleichstromübertragungsvorhaben „SuedLink“ und „SuedOstLink“ intensiv diskutiert.
Das wurde unter anderem in den sogenannten Antragskonferenzen im Rahmen der Bundesfachplanung deutlich. Die Thüringer Landesregierung hat auch hierzu jeweils eine umfangreiche Stellungnahme abgegeben und eigene Trassenkorridorvorschläge eingebracht.
Im Entwurf des Netzentwicklungsplans wird über diese Hochspannungsgleichstromübertragungsvorhaben hinaus durch die Netzbetreiber ein zusätzlicher Übertragungsbedarf ermittelt. Das könnte weitere Neubauten zur Folge haben, die möglicherweise parallel zum „SuedLink“ und „SuedOstLink“ entstehen. Auch diese Pläne lehnt die Thüringer Landesregierung ab.
Hintergrund:
Der Netzentwicklungsplan 2030 zeigt den Um- und Ausbaubedarf im deutschen Stromtransportnetz an Land. Anfang Mai dieses Jahres haben die vier Übertragungsnetzbetreiber der Bundesnetzagentur den zweiten Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom 2017-2030 vorgelegt. Diese hat den Entwurf des Netzentwicklungsplans geprüft und am 4. August 2017 die Prüfergebnisse gemeinsam mit dem Entwurf des Umweltberichts zur Konsultation gestellt. Stellungnahmen dazu können noch bis zum 16. Oktober 2017 abgegeben werden.
Der weitere Prozess der Netzentwicklungsplanung sieht nun vor, dass die Bundesnetzagentur alle eingegangenen Stellungnahmen auswertet und den Netzentwicklungsplan bestätigt. Aus dem Netzentwicklungsplan wird später der Bundesbedarfsplan erarbeitet, der Gesetzescharakter hat.
Der Bundesbedarfsplan wiederum bildet die rechtliche Grundlage für die konkreten Vorhaben, wie z. B. die Erdkabelübertragungsleitungen „SuedLink“ oder „SuedOstLink“. (Medieninformation)Anlagen
-
Informationen zu SuedLink und SuedostLink (Bundesfachplanung)
Für die in einem Gesetz über den Bundesbedarfsplan nach § 12e Absatz 4 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes als länderübergreifend oder grenzüberschreitend oder als Anbindungsleitungen von den Offshore-Windpark-Umspannwerken zu den Netzverknüpfungspunkten an Land gekennzeichneten Höchstspannungsleitungen werden durch die Bundesfachplanung Trassenkorridore bestimmt. Diese sind die Grundlage für die nachfolgenden Planfeststellungsverfahren (§ 4 Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz NABEG).
Betroffenheit Thüringens von Vorhaben nach Bundesbedarfsplangesetz (PDF; 0,5 MB), Quelle: Bundesnetzagentur
weitere Informationen zur Stromtrasse - Land Thüringen - Stellungnahmen
-
Windenergie
Kabinett beschließt Windenergieerlass
Das Thüringer Kabinett hat am 21. Juni 2016 abschließend über den Windenergieerlass des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft beraten. Der Erlass regelt die Rahmenbedingungen für den Ausbau der Windenergie in Thüringen und ist die Arbeitsgrundlage für die Regionalen Planungsgemeinschaften bei der Bestimmung der Vorranggebiete für Windenergie.
-
Einzelhandel in Thüringen
Der stationäre Handel und Städte – insbesondere Innenstädte – stehen seit jeher in einem besonderem Verhältnis zueinander. Handel ist eine wesentliche Leitfunktion von Zentren und trägt neben der Erfüllung der eigentlichen Versorgungsfunktion auch zur Attraktivität und Lebensqualität in einer Region bei.
Die Entwicklung des Einzelhandels während der letzten Jahre ist durch einen tiefgreifenden Strukturwandel gekennzeichnet, der durch veränderte Angebotsformen und ein sich wandelndes Nachfrageverhalten bedingt ist. Prägend sind neue Betriebsformen der Einzelhandelsgroßprojekte und ein überdurchschnittlicher Zuwachs an Verkaufsflächen, insbesondere außerhalb der Innenstädte. Darüber hinaus führt die zunehmende Nutzung digitaler Medien dazu, dass der Online-Einkauf bei vielen innenstadtrelevanten Sortimenten zu einer ernst zu nehmenden Konkurrenz wird.
-
Europäische Raumentwicklungspolitik
Die Europäische Union unterstützt die regionalentwicklungspolitische Zusammenarbeit von Städten und Regionen ihrer Mitgliedstaaten seit dem Jahr 1997. Mit den Programmen der transnationalen Zusammenarbeit Interreg B wird die raum- und ressortübergreifende Zusammenarbeit über Staatsgrenzen hinweg gefördert.
Aktuell laufen in diesem Zusammenhang in Thüringen folgende Projekte:
Kontakt
Abteilung 5 - Strategische Landesentwicklung, Demografie und Forsten
Abteilungsleiter: Jochem Instenberg
Vertreter: Thomas Walter
Werner-Seelenbinder-Straße 8
99096 Erfurt
| Telefon |
+49 (0)361 57 4191 500 |
| Fax |
+49 (0)361 57 4191 502 |
| poststelle@tmil.thueringen.de |
Medieninformationen Raumordnung und Landesplanung
-
Auftaktveranstaltung Thüringer Aktionsbündnis „Innenstädte mit Zukunft“
Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und LandwirtschaftMEDIENINFORMATION Katharina Reinhardt katharina.rein… zur Detailseite
-
Flurneuordnung unterstützt Artenschutz an der Milz nahe Römhild
Erstellt von Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft„Grund und Boden sind nicht vermehrbar. Wir haben jedoch mit der Flurbereinigung ein Gestaltungsinstrument, das es uns ermöglicht,… zur Detailseite