Raumordnung und Landesplanung

Der Regionalplan ist von der Regionalen Planungsgemeinschaft aus dem Landesentwicklungsprogramm zu entwickeln. Er legt als räumliche und sachliche Ausformung des Landesentwicklungsprogramms für die Planungsregion die räumliche und strukturelle Entwicklung als Ziele und Grundsätze fest (§ 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 ThürLPlG).

Die Regionalplanung ist Teil der Landesplanung bezogen auf die in § 13 Abs. 2 festgelegten Planungsregionen. Die Regionalen Planungsgemeinschaften sind Träger der Regionalplanung. Ihnen obliegt die Aufstellung und Änderung des Regionalplans.

Sie bedienen sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben einer regionalen Planungsstelle bei der oberen Landesplanungsbehörde (§ 14 Abs. 1 ThürLPlG).

Thüringer Verordnung über die räumliche Abgrenzung der Planungsregionen im Land Thüringen (Landesregionenverordnung -LRegVO) vom 22. August 1991 (GVBI. S.360), geändert durch Verordnung vom 11. mai 1994 (GVBI. S. 544)

Grundsätzliche Angelegenheiten der Raumordnung sollen vom Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat und den für Raumordnung zuständigen obersten Landesbehörden in der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) gemeinsam beraten werden. Die MKRO tritt in der Regel einmal im Jahr zusammen. 2017 feierte die MKRO ihr 50jähriges Jubiläum.

Grundsatzfragen der Raumordnung und Raumentwicklung

 

 

Netzentwicklungsplan 2030: Landesregierung lehnt weitere Trassen ab

Das Kabinett hat heute (28.02.2017) seine Stellungnahme zum Entwurf des Netzentwicklungsplans 2030 beschlossen. Thüringen lehnt insbesondere die Vorschläge der Netzbetreiber für zusätzliche Erdkabelübertragungsleitungen und den Bau einer weiteren Hochspannungsfreileitung durch Südthüringen strikt ab. „Im Netzentwicklungsplan dürfen die geplanten Stromübertragungsnetze einzelne Regionen nicht übermäßig hoch belasten“, sagte Infrastrukturministerin Birgit Keller.

Der von den Übertragungsnetzbetreibern vorgeschlagene Bau einer weiteren 380-kV-Trasse betrifft vor allem die Region ab Schalkau (Landkreis Sonneberg) direkt in den Raum Grafenrheinfeld. „Eine Trasse durch das Heldburger Unterland würde die vielfältige Thüringer Natur- und Kulturlandschaft übermäßig belasten“ sagt Keller. „Der Bund hat den Stromnetzausbau zur Umsetzung der Energiewende an sich gezogen. Er muss deshalb auch dafür sorgen, dass die Lasten und Aufgaben des Netzausbaus ausgeglichen verteilt werden.“

Bisher befinden sich bereits die Freileitungsvorhaben Röhrsdorf-Weida-Remptendorf und Pulgar-Vieselbach sowie die Erdkabelübertragungs-leitungen SuedLink und SuedOstLink im oder kurz vor Beginn des förmlichen Planverfahrens. Die Netzbetreiber schlagen noch zusätzliche Gleichstromübertragungsleitungen vor, um vor allem den Windstrom von Nord- nach Süddeutschland zu transportieren. „Ich halte es für völlig kontraproduktiv, jetzt weitere Vorhaben vorzuschlagen. Thüringen lehnt das ab“, sagt Ministerin Keller.

Als Alternative für eine weitere Hochspannungsleitung ab Schalkau, könnten andere Systeme erweitert werden: Der Freistaat fordert daher die Kapazität für das im Netzentwicklungsplan vorgeschlagene Projekt P44 von Altenfeld nach Grafenrheinfeld auf der „Thüringer Strombrücke“ bis mindestens zur bayrischen Landesgrenze zu erhöhen.

Hintergrund

Der Netzentwicklungsplan 2030 zeigt den Um- und Ausbaubedarf im deutschen Stromtransportnetz an Land. Die Übertragungsnetzbetreiber haben am 31. Januar 2017 den ersten Entwurf des Netzentwicklungsplans 2030 veröffentlicht. Die öffentliche Konsultation dazu erfolgt bis zum 28. Februar 2017. Der auf der Basis der Stellungnahmen überarbeitete Entwurf des Netzentwicklungsplans wird der Bundesnetzagentur zur Bestätigung übergeben. Danach erfolgt eine nochmalige Konsultation. Der Netzentwicklungsplan wird alle zwei Jahre fortgeschrieben.

Der bestätigte Netzentwicklungsplan bildet die Grundlage für das Gesetz über den Bundesbedarfsplan. Der Bundesbedarfsplan wiederum bildet die rechtliche Grundlage für die konkreten Vorhaben, wie z. B. die Erdkabelübertragungsleitungen SuedLink oder SuedOstLink. (Medieninformation)

 

2. Entwurf Netzentwicklungsplan 2030: Landesregierung lehnt weitere Trassen ab

Das Kabinett hat heute (10. Oktober 2017) seine Stellungnahme zum zweiten Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom 2017-2030 und zum Entwurf des dazugehörenden Umweltberichts 2017-2030 beschlossen. Thüringen lehnt, wie bereits in der Stellungnahme zum ersten Entwurf des Netzentwicklungsplans, insbesondere die Vorschläge der Netzbetreiber für zusätzliche Erdkabelübertragungsleitungen und den Bau einer weiteren Hochspannungsfreileitung durch Südthüringen strikt ab. „Thüringen leistet bereits viel für eine gelingende Energiewende. Wir setzen uns weiterhin für eine faire Verteilung der Lasten ein. Einzelne Regionen dürfen beim Netzausbau nicht übermäßig hoch belastet werden“, erklärt der Staatssekretär im Infrastrukturministerium Dr. Klaus Sühl.

Der von den Übertragungsnetzbetreibern vorgeschlagene Bau einer weiteren 380-kV-Trasse ab Schalkau (Landkreis Sonneberg) in den Raum Grafenrheinfeld wird von der Landesregierung strikt abgelehnt: „Eine Trasse durch das Heldburger Unterland würde die vielfältige Thüringer Natur- und Kulturlandschaft übermäßig belasten“, begründet Sühl.

Der Freistaat fordert stattdessen eine Kapazitätserhöhung der bereits bestehenden „Thüringer Strombrücke“. Die von den Übertragungsnetzbetreiber und der Bundesnetzagentur in diesem Zusammenhang neu vorgeschlagenen Varianten des Trassenverlaufs über Remptendorf (Saale-Orla-Kreis) werden gleichermaßen abgelehnt.

In den betroffenen Regionen werden derzeit die durch die Übertragungsnetzbetreiber vorgestellten Planungen für die Hochspannungsgleichstromübertragungsvorhaben „SuedLink“ und „SuedOstLink“ intensiv diskutiert.
Das wurde unter anderem in den sogenannten Antragskonferenzen im Rahmen der Bundesfachplanung deutlich. Die Thüringer Landesregierung hat auch hierzu jeweils eine umfangreiche Stellungnahme abgegeben und eigene Trassenkorridorvorschläge eingebracht.

Im Entwurf des Netzentwicklungsplans wird über diese Hochspannungsgleichstromübertragungsvorhaben hinaus durch die Netzbetreiber ein zusätzlicher Übertragungsbedarf ermittelt. Das könnte weitere Neubauten zur Folge haben, die möglicherweise parallel zum „SuedLink“ und „SuedOstLink“ entstehen. Auch diese Pläne lehnt die Thüringer Landesregierung ab.

Hintergrund:

Der Netzentwicklungsplan 2030 zeigt den Um- und Ausbaubedarf im deutschen Stromtransportnetz an Land. Anfang Mai dieses Jahres haben die vier Übertragungsnetzbetreiber der Bundesnetzagentur den zweiten Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom 2017-2030 vorgelegt. Diese hat den Entwurf des Netzentwicklungsplans geprüft und am 4. August 2017 die Prüfergebnisse gemeinsam mit dem Entwurf des Umweltberichts zur Konsultation gestellt. Stellungnahmen dazu können noch bis zum 16. Oktober 2017 abgegeben werden.

Der weitere Prozess der Netzentwicklungsplanung sieht nun vor, dass die Bundesnetzagentur alle eingegangenen Stellungnahmen auswertet und den Netzentwicklungsplan bestätigt. Aus dem Netzentwicklungsplan wird später der Bundesbedarfsplan erarbeitet, der Gesetzescharakter hat.

Der Bundesbedarfsplan wiederum bildet die rechtliche Grundlage für die konkreten Vorhaben, wie z. B. die Erdkabelübertragungsleitungen „SuedLink“ oder „SuedOstLink“. (Medieninformation)

Anlagen

Stellungnahme der Thüringer Landesregierung zum ersten Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom 2019-2030 der Übertragungsnetzbetreiber

Stellungnahme der Thüringer Landesregierung zum zweiten Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom 2019-2030 der Übertragungsnetzbetreiber, zu den vorläufigen Prüfungsergebnissen der Bundesnetzagentur und zum Entwurf des Umweltberichts

 

Der stationäre Handel und Städte – insbesondere Innenstädte – stehen seit jeher in einem besonderem Verhältnis zueinander. Handel ist eine wesentliche Leitfunktion von Zentren und trägt neben der Erfüllung der eigentlichen Versorgungsfunktion auch zur Attraktivität und Lebensqualität in einer Region bei.

Die Entwicklung des Einzelhandels während der letzten Jahre ist durch einen tiefgreifenden Strukturwandel gekennzeichnet, der durch veränderte Angebotsformen und ein sich wandelndes Nachfrageverhalten bedingt ist. Prägend sind neue Betriebsformen der Einzelhandelsgroßprojekte und ein überdurchschnittlicher Zuwachs an Verkaufsflächen, insbesondere außerhalb der Innenstädte. Darüber hinaus führt die zunehmende Nutzung digitaler Medien dazu, dass der Online-Einkauf bei vielen innenstadtrelevanten Sortimenten zu einer ernst zu nehmenden Konkurrenz wird.

Zielanpassungsverfahren Windischleuba

Einzelhandelsuntersuchung

Einzelhandelstagung 2018