Europäische Raumentwicklungspolitik
In zentraler Lage Europas strebt Thüringen eine ausgewogene und nachhaltige räumliche Entwicklung an und orientiert sich dabei an den Leitprinzipien und politischen Optionen des Europäischen Raumentwicklungskonzepts, der Territorialen Agenda sowie der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum.
Gemäß § 2 Nr. 8 ROG sollen die räumlichen Voraussetzungen für den Zusammenhalt der Europäischen Union und im größeren europäischen Raum sowie für den Ausbau und die Gestaltung der Transeuropäischen Netze gewährleistet werden.
Thüringen steht dabei, wie viele andere Regionen Europas auch, vor Herausforderungen, die nicht an Grenzen haltmachen und deshalb grenzübergreifende Lösungen erfordern. Die Europäische Union unterstützt daher die regionalentwicklungspolitische Zusammenarbeit von Städten und Regionen ihrer Mitgliedstaaten seit dem Jahr 1997. Mit den Programmen der transnationalen Zusammenarbeit Interreg B wird die raum- und ressortübergreifende Zusammenarbeit über Staatsgrenzen hinweg gefördert.
Aktuell führt das TMIL in diesem Zusammenhang folgende Projekte durch:
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OptiTrans – Optimierung von Verkehrspolitik für eine grünere Mobilität
Inhalt des Projektes ist ein intensiver Erfahrungsaustausch zu Fragen der Planung und Organisation des ÖPNV. Vor allem die Optimierung der CO2-armen Anbindung ländlicher Räume eine große Herausforderung dar. Die Projektpartner entwickeln gemeinsam Aktionspläne in den Handlungsfeldern
- Fahrgastkomfort (einschl. WLAN an Haltepunkten bzw. in Fahrzeugen)
- Fahrgastbeteiligung (Fahrgastbeiräte, Beteiligung bei der Aufstellung von Verkehrsplänen)
- Tarife & Fahrscheinwesen (Verbundtarife, Abonnements, elektronisches Ticketing)
- Intermodalität (umweltfreundliche Verknüpfung verschiedener Verkehrsträger)
- Flächenabdeckung, Taktung und flexible Bedienformen
- Öffentlichkeitsarbeit/Kampagnen zur Fahrgastgewinnung
und evaluieren deren Implementierung und Auswirkung.
Projektseite OpitTrans: https://www.interregeurope.eu/optitrans/
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SubNodes - Ein europäisches Kooperationsprojekt zur besseren Verknüpfung von Fernverkehrsknoten mit ihrem Umland
Die überregionale Erreichbarkeit Thüringens ist ein wichtiger Standortfaktor für den Freistaat. Mit der Eröffnung des ICE-Knotens Erfurt hat sich diese signifikant verbessert. Um die gewonnenen Erreichbarkeitsvorteile in die Fläche zu tragen, ist der Schienenpersonennahverkehr schon jetzt auf den Fernverkehr abgestimmt. Entsprechende Taktknoten innerhalb Thüringens gewährleisten die Vernetzung der Nah- und Fernverkehre und ermöglichen so das durchgängige Reisen ohne lange Wartezeiten beim Umsteigen.
Gemeinsam mit Partnern aus sechs mitteleuropäischen Ländern geht das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft der Frage nach, wie das Hinterland des transeuropäischen Schienenverkehrsnetzes (TEN-V) besser mit den bestehenden Hauptknoten verknüpft werden kann. Um Fahrgästen eine durchgängige Reisekette zu bieten, sollen daher geeignete Mittelzentren zu intermodalen, sekundären Knoten des öffentlichen Personenverkehrs entwickelt werden – so genannte „Subknoten“.
In Thüringen kooperiert das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft im Rahmen des Projekts mit dem Institut Verkehr und Raum der Fachhochschule Erfurt und dem Landkreis Sömmerda. Konkret werden hierbei Lösungsansätze erarbeitet, den ÖPNV im Landkreis ausgehend vom Subknoten Sömmerda so umzugestalten, dass er Pendlern und Pendlerinnen eine attraktive Alternative zum motorisierten Individualverkehr bietet.“
Projektseite SubNodes: https://www.interreg-central.eu/Content.Node/subnodes.html
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REIF- Revitalisierung des regionalen Schienengüterverkehrs
REIF- Revitalisierung des regionalen Schienengüterverkehrs
REIF testet die Entwicklung und Anwendung von Instrumenten zur Analyse der regionalen Potenziale für den Schienengüterverkehr, ermittelt Infrastrukturengpässe und versucht wirksame Maßnahmen vorzuschlagen, um gefährdete Verbindungen zu erhalten oder sogar bereits geschlossene Schienenverbindungen wieder zu reaktivieren. Darüber hinaus werden die unterschiedlichen Bedingungen für die Auslösung der Aktivierung neuer Schienenverkehrsdienste untersucht. Dies reicht von organisatorischen Aspekten bis hin zur Sicherstellung einer „kritischen Masse“ der Verkehrsnachfrage.“
Projektseite REIF: https://www.interreg-central.eu/Content.Node/REIF.html
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Infrastrukturministerium leitet EU-Projekt zur Steigerung des Schienengüterverkehrs
Unter der Federführung des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft arbeiten zehn Forschungsinstitute, Regional-verwaltungen, Infrastrukturbetreiber und Hafengesellschaften aus Deutschland, Österreich, Slowenien, Kroatien, Italien und Polen im Rahmen der europäischen Raumentwicklung zusammen.
Anfang Februar 2020 fand in Ljubljana und der Hafenstadt Koper in Slowenien ein Arbeitstreffen der Projektpartner statt. Ziel des Projektes ist es, den Anteil der auf der Schiene transportierten Güter zu erhöhen und damit einen Beitrag zu den landesplanerischen sowie den umwelt-, klima- und verkehrspolitischen Zielen des Landes zu leisten. In Thüringen besteht dabei besonderer Handlungsbedarf: Der Freistaat weist unter den beteiligten Regionen den geringsten prozentualen Anteil von Güterverkehr auf der Schiene auf.
Der Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Infrastruktur Dr. Klaus Sühl spricht sich daher für eine Stärkung des Schienengüterverkehrs in Thüringen aus. „Der Schienengüterverkehr sinkt trotz wachsendem Transport-aufkommen. Es besteht dringender Handlungsbedarf“, so Sühl.
Mit hohen Investitionen hat die EU in den letzten Jahren grenzüber-schreitende und leistungsfähige Schienengüterverkehrskorridore entwickelt. Gleichzeitig wurde vielerorts jedoch die Infrastruktur in der Fläche zurückgebaut. Während langlaufende Güterverkehre damit optimale Bedingungen vorfinden, fehlt in vielen Regionen die Infrastruktur, damit die Revitalisierung des Schienengüterverkehrs auch hier greifen kann. Dabei ist die Schiene das mit Abstand umweltfreundlichste Transportmittel.
Vor diesem Hintergrund erarbeitet das von der EU geförderte Projekt „REIF“ (REgional Infrastructure for railway Freight transport - revitalised – Regionale Infrastruktur für Schienengüterverkehr - revitalisiert) seit 2019 Maßnahmen, um Planungs- und Koordinierungsprozesse im Schienengüterverkehr zu verbessern. Das Projekt läuft über insgesamt drei Jahre. Die Schärfung des politischen Fokus auf regionale Schieneninfrastruktur für Gütertransport ist dabei ein ebenso wichtiges Ziel wie die interregionale Integration von grenzübergreifenden Schienennetzen zur besseren Anbindung von Regionen an die internationalen Frachtkorridore. (Medieninformation, 21. Februar 2020)
