Regionalentwicklung

Die Regionalentwicklung des Freistaats Thüringen setzt inhaltlich die Erfordernisse der Raumordnung sowie der Leitvorstellungen des Thüringer Landesentwicklungsprogramms und der Regionalpläne um. Dies geschieht durch die Förderung von Projekten in allen Regionen Thüringens die der Stärkung strukturschwacher Räume bzw. der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse dienen.

Damit Städte und ländliche Räume auf strukturverändernde Herausforderungen reagieren und auch künftig ihre vielfältigen Aufgaben für die Gesellschaft erfüllen können (vgl. § 2 Abs. 2 Raumordnungsgesetz in der Fassung vom 19. Juni 2020), sind vorrangige Ziele bei der Förderung:

die Stabilisierung, Verbesserung und Ausweitung interkommunaler Kooperationen,
die Stärkung der Zusammenarbeit lokaler und regionaler Akteure,
die Sicherung einer sozial gerechten Teilhabe in vom demografischen Wandel betroffenen Regionen und
die Stärkung von regionalen Wachstums- und Innovationspotenzialen.

Die Richtlinie zur Förderung von Projekten und Maßnahmen der Regionalentwicklung und zur Umgestaltung der Folgen des demografischen Wandels in der Fassung vom 29. Juni 2019 ist Grundlage für die Umsetzung der genannten Ziele in Thüringen und damit Basis für alle Förderentscheidungen der Regionalentwicklung. Wobei die darin enthaltende Förderung der klassischen Regionalentwicklung in Teil A sowie die Förderung von Modellprojekten in Teil C dem hiesigen Referat zuständigkeitshalber zugeordnet ist. Hier finden Sie die dazugehörigen Antragsunterlagen. Das Ende der Antragsfrist für Bewilligungen in den Folgejahren ist stets der 30. September des Vorjahres.

Die Förderung der klassischen Regionalentwicklung umfasst u. a. regionale Entwicklungskonzepte, regionale Anpassungs- und Entwicklungsstrategien, Konzepte zur Stabilisierung bzw. Entwicklung der Zentralen Orte, Konzepte zur Entwicklung der mittelzentralen Funktionsräume, regionale Entwicklungsprogramme zur Umsetzung von Raumordnungsplänen, Standortuntersuchungen, Zustandsanalysen, Machbarkeitsstudien oder auch Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen.

Als Modellprojekte gelten Projekte und Maßnahmen, die einen neuartigen Beitrag zur Zukunftsfestigkeit der Daseinsvorsorge unter den Bedingungen des demografischen Wandels in Thüringen leisten und den Erfordernissen der Raumordnung entsprechen. Projekte und Maßnahmen mit modellhaften, regional angelegten Kooperationen, mit innovativen Herangehensweisen an interkommunale oder lokale Herausforderungen, sowie zur Etablierung von unerprobten Projektträgerschaften oder zur Weiterentwicklung bestehender Daseinsvorsorgestrukturen sind damit im Detail zu verstehen. Die Einbeziehung von bürgerschaftlichem Engagement sowie die Verknüpfung mehrerer Handlungsfelder sind hierbei wünschenswert.

Beide Förderstränge können mit erfolgreichen Beispielen aufwarten wie die Region des Thüringer Meers für Teil A oder die Modellprojekte der Regionalentwicklung für Teil C dies darlegen. Informationen beider Praxisbeispiele können in den nachfolgenden Themen-Reitern nachgelesen werden.

Um die Daseinsvorsorge im (ländlichen) Raum unter den Bedingungen des demografischen Wandels langfristig zu sichern und zukunftsfähig zu gestalten, hat das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft im August 2016 erstmals einen Projektaufruf zur Förderung von „Modellprojekten der Regionalentwicklung - Daseinsvorsorge im demografischen Wandel“ veröffentlicht (Staatsanzeiger Nr. 32/2016, S. 1059).

Gesucht waren Ideen, die auf Grundlage von Kooperationen und bürgerschaftlichem Engagement neue Wege der Versorgung ergründeten, alternative Strategien anboten oder die bestehenden Angebote der Daseinsvorsorge ergänzten. Die gesuchten Projekte sollten Alleinstellungscharakter besitzen, jedoch auch dazu geeignet sein, nach der Modellphase auf andere Orte und Regionen Thüringens übertragen zu werden.

Von der interdisziplinar besetzten Jury unter dem Vorsitz von Herrn Staatssekretär Dr. Klaus Sühl wurden folgende fünf Projekte zur Förderung ausgewählt:

Projekt 1 - Stadt Stadtilm: Sozialraum- und Lebensweltgestaltung durch Jugendliche in der Stadt Stadtilm (aktivierende Jugendarbeit)

Aufbauend auf einer Untersuchung, die von jungen Stadtilmern entwickelt wurde und sich mit den Sozialräumen für Jugendliche in der Stadt Stadtilm auseinandersetzt, entstand in den letzten Jahren ein intensiver Dialog zwischen Jugendlichen und Vertretern der Stadtverwaltung Stadtilm zur Problematik fehlender Jugendtreffpunkte. Gemeinsam wurde ein Konzept entwickelt, welches nicht nur die Belange der Jugendlichen berücksichtigt, sondern die jungen Bürger/innen auch in die Realisierung des neu zu schaffenden Treffpunktes einbezieht. Der modellhafte Ansatz, die Jugendlichen zu aktivieren, zur Mitwirkung anzuregen, mit ihnen in Austausch zu treten sowie die entstehenden Konzepte in das Handeln der Verwaltung und die Entwicklung der Stadt zu integrieren, wurde mit der Finanzierung der baulichen Umsetzung der Ideen unterstützt. Entstanden ist eine Multisportanlage am Viaduktsportplatz der Stadt Stadtilm. Bei der Umsetzung des Projektes wurden nicht nur die Gestaltungsvorschläge der Jugendlichen aufgenommen - es fand auch eine aktive Beteiligung bei der Vorbereitung des Standortes statt. Zudem wird Wert darauf gelegt, dass die Nutzer auch bei der Pflege der Anlage einbezogen sind.

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Foto: Stadt Stadtilm

Projekt 2 - Förderverein Burgberg Posterstein e. V.: Gemeinsam nicht einsam - Burg Posterstein (Leben und Arbeiten im ländlichen Raum)

Mit einem hohen Maß an bürgerschaftlichem Engagement wird in den kommenden Jahren die Burg Posterstein zu einem Zentrum für Wohnen, Arbeiten und Kultur entwickelt. Durch das Projekt werden vielfältige Funktionen der Daseinsvorsorge, wie beispielsweise das Angebot eines gemeinschaftlichen Wohnprojektes, eines Gemeinschaftsgartens, eines Cafés sowie von kulturellen und medizinischen Einrichtungen auf dem Burgberg neu geschaffen und an einem Ort gebündelt. Diese Kombination von vielfältigen Funktionen der Daseinsvorsorge auf engem Raum ist neu und beispielgebend. Mit der Förderung als „Modellprojekt der Regionalentwicklung“ wird ein Teilprojekt umgesetzt. Dabei handelt es sich um den Ausbau von Behandlungs- und Sporträumen für die zeitweise Sprechstunde von Ärzten und Therapeuten.

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Foto: Förderverein Burgberg Posterstein e.V.

Projekt 3 - Zweckverband Allianz Thüringer Becken: Allianz Thüringer Becken - Info App (gemeindeübergreifende Präsentation von Angeboten und Dienstleistungen der Daseinsvorsorge)

Die Info-App ist ein Projekt des Zusammenschlusses der Gemeinden Buttstädt, Kindelbrück, Sömmerda und Straußfurt, die seit dem Frühjahr 2016 im Zweckverband Allianz „Thüringer Becken“ organisiert sind. Entstanden ist ein webbasiertes Angebot, welches den Bürger/innen der Gemeinden sowie Interessierten vielfältige Informationen bereitgestellt. Neben grundlegenden Auskünften zu den Gemeinden, zuständigen Verwaltungen, Öffnungszeiten oder Ansprechpartnern, sind auch weitere Angebote hinterlegt. So gibt es einen Veranstaltungskalender, die Möglichkeit zur Schadensmeldung, eine Verknüpfung mit den Verkehrsangeboten der Region, Angaben zu Ärzten, Apotheken, Notdiensten sowie ein Branchenbuch. Abgerundet wird das digitale Angebot durch eine Tauschplattform zu verschiedenen Themen. Ein solch umfassendes, digitales Informationssystem ist gemeindeübergreifend bisher einmalig und wird daher als „Modellprojekt der Regionalentwicklung“ unterstützt.

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Fotos: Zweckverband Allianz Thüringer Becken

Projekt 4 - EW Bus GmbH: RadBus Eichsfeld (Entwicklung eines alternativen Mobilitätsangebotes)

Das Projekt des Nachverkehrsanbieters in der Region Eichsfeld zielt darauf ab, die Mobilität im ländlichen Raum flexibler zu gestalten und die Erreichbarkeit von Orten ohne unmittelbare Busanbindung zu verbessern. Unterstützt wurde die Etablierung von RadBussen, die eine Mitnahme von Fahrrädern auf den Expresslinien zwischen Heilbad Heiligenstadt und Dingelstädt sowie Dingelstädt über Leinefelde und Worbis nach Duderstadt erlauben. Durch dieses Angebot sind die Bewohner/innen der an die Expresslinien angrenzenden Orte, die nicht über einen eigenen Haltepunkt verfügen, besser an den öffentlichen Personennahverkehr angebunden. Sie haben nun die Möglichkeit, die kurze Distanz zur Expressbushaltestelle mit dem Fahrrad zurückzulegen und mit dem Bus weitere Wege, beispielsweise für Behördengänge oder Arztbesuche zu bewältigen. Das thüringenweit einmalige Projekt wird über die Finanzierung der Fahrradträger, -anhänger und -abstellboxen durch das TMIL unterstützt.

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Fotos: EW Bus GmbH

Projekt 5 - Förderverein Schloss Bedheim: Ein Wirtschaftsgebäude für das Schloss Bedheim (Bündelung von Versorgungsangeboten an einem Ort)

Das geförderte Projekt ist eingebettet in die seit Jahrzehnten auf Schloss Bedheim stattfindende, schrittweise und mit viel Ehrenamt betriebene Sanierung und Umnutzung des Schlossensembles. Durch einen hohen Einsatz privater Mittel und Arbeitskraft wurden auf Schloss Bedheim in den letzten Jahren nicht nur ein Schlossgarten mit Gärtnerei geschaffen, ein Café eingerichtet, sondern auch Wohnungen hergerichtet oder ein Architekturbüro am Standort etabliert. Auf Schloss Bedheim zeigt sich, dass es - aufbauend auf einem ganzheitlichen Ansatz - möglich ist, junge Menschen für das Leben und Arbeiten auf dem Land zu begeistern. Um diese positiven Entwicklungen zu unterstützen und die vielfältigen Einzelprojekte zu stärken, wird die Errichtung eines multifunktionalen Wirtschaftsgebäudes gefördert.

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Foto: Förderverein Schloss Bedheim e.V.
Am 8. Dezember 2017 wurde die Fertigstellung des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit mit dem Ausbau des Erfurter Hauptbahnhofs zum Thüringer ICE - Knoten feierlich begangen. Jetzt kreuzen sich dort die ICE-Strecken aus den Richtungen Berlin, München, Frankfurt und Dresden. Das ist eine riesige Chance für Thüringen als bedeutenden Wirtschafts- und Tourismusstandort weiter zu wachsen. Die Reisezeiten aus den Metropolen nach Erfurt verkürzen sich teilweise beträchtlich und verbessern so die überregionale Erreichbarkeit von weiten Teilen Thüringens erheblich.

Unter Federführung des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft wurden frühzeitig die notwendigen Vorbereitungen getroffen, um die Chancen für die Landesentwicklung des Freistaats zu erschließen, die sich aus dem ICE-Knoten ergeben. Am 9. April 2013 konstituierte sich die Lenkungsgruppe-ICE (LG-ICE). Zwölf Leitprojekte wurden identifiziert und im Arbeitsprozess fortentwickelt. Zur Aufgabenerledigung wurden die Arbeitsgruppen „Mobilität“, „Gunstraum“, „Tourismus/Tagungen“ und „Stadt- und Regionalentwicklung“ gebildet. In ihren intensiven Arbeitsprozessen seit 2013 haben die Arbeitsgruppen viel erreicht. Die Vollendung des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Ende 2017 war Anlass, die Arbeit der LG-ICE neu zu strukturieren und die Aufgabenerledigung neu zu ordnen. Wichtige Projekte konnten abgeschlossen werden, andere sind in Arbeit. Darüber hinaus wurde weiterer Handlungsbedarf erkannt, aus dem sich Aufgaben für die Zukunft ergeben. Auftrag aller beteiligten Ressorts ist weiterhin die Umsetzung der erarbeiteten Maßnahmen und Projekte sowie deren künftige Unterstützung.

Zur Erschließung der Entwicklungspotenziale des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit ist mit der Fertigstellung der „Gunstraumstudie“ ein weiteres wichtiges Ziel erreicht worden. Hintergrund der Studie ist das erklärte Ziel der Landesregierung, die sich ergebenden Vorteile – über die unmittelbar profitierende Landeshauptstadt hinaus – in weite Landesteile zu tragen. Im Rahmen der Studie wurden die Entwicklungspotenziale ermittelt, standortspezifische Handlungsempfehlungen gegeben und strategische Entscheidungen zur Erschließung der sich ergebenden Chancen vorbereitet. Die Studie wurde am 5. Juni 2018 der Öffentlichkeit präsentiert.

Die Umsetzung der Gunstraumstudie und die daraus erwachsenden Möglichkeiten stehen für viele Thüringer Kommunen für die nächsten Jahre im Fokus der Arbeit der Abteilung „Strategische Landesentwicklung“ des TMIL durch die Fortführung der AG 2 „Gunstraum“. Die bisherige gewinnbringende Zusammenarbeit mit den kommunalen Akteuren wird daher uneingeschränkt fortgeführt.
Der Begriff Gunstraum ergibt sich aus dem Zusammentreffen der Reisezeitverkürzung mit landesplanerischen Zielen und lokalen demografischen Faktoren.

Die Landesregierung des Freistaates möchte die mit der Verbesserung der Erreichbarkeit zu erwartenden Entwicklungsimpulse über Erfurt hinaus landesweit nutzbar machen und konzentriert ihre Überlegungen auf die 40 Mittel- und Oberzentren, welche die regionalplanerische Grundstruktur der Daseinsvorsorge in Thüringen darstellen.

Es wird angenommen, dass diese Entwicklungsimpulse vorrangig in Bahnhofsnähe zum Tragen kommen und dass es bei der Reisezeitverkürzung und ihrer Nutzbarmachung begünstigte und weniger begünstigte Städte und Räume gibt.

Gegenstand der „Gunstraumstudie“ war, für alle interessierten Mittel- und Oberzentren Empfehlungen zu erarbeiten, wie sie als begünstigte oder weniger begünstigte Kommunen und Räume die Chancen des VDE 8 nutzbar machen können. Für zwölf Städte, die als begünstigt betrachtet worden und die größten Erfolgschancen bei der Umsetzung der Impulse in Stadt- und Regionalentwicklung erwarten lassen, wurden Handlungskonzepte erarbeitet.

Bei der Betrachtung der weniger begünstigen Räume sind Empfehlungen zum Abbau der Benachteiligungen erarbeitet worden.

„Insgesamt 21 der 40 untersuchten Regionen wurden als begünstigte Städte eingestuft. Damit profitiert ein großer Bereich Thüringens vom ICE-Knoten in Erfurt. Dieser „Gunstraum“ erstreckt sich von Jena bis nach Eisenach, umfasst den Bereich von Sonneberg bis Nordhausen und auch das gesamte Südwestthüringen. Im Osten des Freistaates profitieren Räume um Gera sowie Altenburg.

Für zwölf der 21 begünstigten Städte hat die Studie konkrete Handlungskonzepte erarbeitet, welche sich vor allem auf Flächen im Bahnhofsumfeld beziehen. So muss die strategische Flächenbevorratung großer Potenzial-flächen beispielsweise in Gotha, Gera und Sonneberg zunächst hohe Priorität haben während in Sondershausen und Ilmenau die Umsetzung konkreter Entwicklungskonzepte bereits weit vorangeschritten sind. Für alle zwölf Städte gemeinsam gilt der Rat, einen Mobilitätsknoten aller Verkehrsträger am Bahnhof zu entwickeln oder zu verbessern. In Jena, Eisenach, Arnstadt und Meiningen ist das aktuell die Schwerpunktaufgabe.

So spricht die Untersuchung individuell auf die jeweilige kommunale Situation ausgerichtet ihre Empfehlungen aus. Auch die Lage der 19 weniger begünstigten Städte wurde dabei analysiert und Hinweise zur Unterstützung einer künftigen, positiven Entwicklung aus verkehrs- sowie raumplanerischer Sicht erteilt.“, so der Staatssekretär.

Mit dem Thüringer ICE-Knoten in Erfurt ergeben sich vielfältige Chancen für die Landesentwicklung, die weit über die Grenzen der Landeshauptstadt Erfurt hinausgehen. Die damit entstehenden Wachstumsimpulse zur wirtschaftlichen Entwicklung sind für den gesamten Freistaat zu nutzen und wurden durch die Gunstraumstudie nun sichtbarer gemacht.
Die Region „Thüringer Meer“ befindet sich in der Planungsregion Ostthüringen und umfasst das Obere Saaletal mit der knapp 80 Kilometer langen Saalekaskade, ihren Stauseen mit anschließenden Teilbereichen des Ostthüringer Schiefergebirges und des Schwarza-Sormitz-Gebietes. Sie gehört zu den Räumen in Thüringen, die eine besondere Bedeutung für Tourismus und Erholung haben. Übergeordnetes Ziel ist es, in dieser Region den Kurzzeit- und Urlaubstourismus als Wirtschaftsfaktor nachhaltig zu entwickeln und zu stärken sowie eine Verbesserung der (Tourismus-)Infrastruktur anzustreben.

Zur Umsetzung des Ziels wurde zunächst ein öffentlich rechtlicher Vertrag über eine Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) geschlossen. Diese KAG besteht zum heutigen Zeitpunkt aus 21 Gemeinden und den Landkreisen Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla-Kreis, wobei die Landkreise im jährlichen Wechsel die rechtsgeschäftliche Vertretung übernehmen.

Eine Förderung im Rahmen der Regionalentwicklung erfolgte ab dem Jahr 2012. Ziel war dabei die Erarbeitung eines Regionalen Entwicklungskonzeptes (REK), das einen mit allen Beteiligten abgestimmten Handlungsrahmen absteckte, welcher verschiedene Maßnahmen und Projekte beinhaltet. Diese werden in den kommenden Jahren realisiert.

Das erarbeitet Konzept wurde am 20. März 2014 durch die KAG "Thüringer Meer" beschlossen und befindet sich seitdem in der Umsetzungsphase, bei welcher die beteiligten Kommunen weiterhin finanziell durch das Referat Regionalentwicklung des TMIL unterstützt werden. Zu den Schlüsselprojekten, die sich aus dem REK „Thüringer Meer“ entwickelt haben, zählen z. B. die Installierung sogenannter Ankunfts- und Ankerorte, die Neuausrichtung der Fahrgast- und Linienschifffahrt und Investitionen in Radrundwege um den Hohenwarte-Stausee und die Bleichlochtalsperre.
Alternative Mobilitätsformen werden insbesondere vor dem Hintergrund des demografischen Wandels in ländlich geprägten Räumen in Zukunft an Bedeutung gewinnen. Bereits heute werden in einigen Regionen Deutschlands aufgrund der mangelhaften Ausstattung mit Angeboten des öffentlichen Personennahverkehres (ÖPNV) alternative Verkehrsangebote vorgehalten. Unabhängig davon, wie die „neuen“ Angebote letztendlich ausgestaltet sind - sie dienen einem Ziel: Allen Bevölkerungsgruppen, jedoch insbesondere mobilitätseingeschränkten Personen, Fortbewegungsmöglichkeiten, die für ihre Daseinsvorsorge notwendig sind, anzubieten.

Während es zur Ergänzung des ÖPNV im städtischen Umfeld meist Rufbusse oder Sammeltaxis gibt, existieren in ländlich geprägten Regionen solche Angebote aufgrund fehlender Wirtschaftlichkeit nicht im gleichen Maße. Personen, die bspw. weder eine Fahrerlaubnis, noch ein Auto besitzen, sind darauf angewiesen, ein Taxi zu bestellen und neben den eigentlichen Fahrtkosten auch die Anfahrtskosten zu finanzieren, Nachbarn um Unterstützung zu bitten oder lediglich zu Zeiten des funktionierenden ÖPNV Termine, Einkaufsfahrten oder Kinobesuche durchzuführen. Da die mobilitätseingeschränkten Gruppen zumeist auch jene sind, die über kein oder nur ein geringes Einkommen beziehungsweise eine niedrige Rente verfügen, können sie sich entsprechende Fahrten oft nicht leisten. An diesem Befund soll die zu erstellende Studie ansetzen.

Ziel soll es sein, Bürgerbusprojekte, die als alternative, flexible und/oder auf ehrenamtlicher Basis betriebene Mobilitätsangebote den ÖPNV ergänzen können, zu untersuchen und hieraus Schlussfolgerungen für die Gestaltung derartiger Angebote in Thüringen zu ziehen.

Die Studie wird demnach untersuchen, in welche rechtlichen, organisatorischen, betriebswirtschaftlichen, versicherungsrechtlichen und steuerrelevanten Rahmenbedingungen sich Bürgerbusprojekte einfügen können bzw. müssen. Die Zusammenstellung der grundlegenden Rahmenbedingungen wird abgerundet durch eine Betrachtung angrenzender Themenbereiche, z. B. der Barrierefreiheit, der Elektromobilität, oder des autonomen Fahrens. Darüber hinaus wird ein Blick auf bereits bestehende Projekte geworfen, um in Erfahrung zu bringen, welche Konstellationen von Einflussfaktoren zum Erfolg oder zum Scheitern eines Bürgerbusprojektes führen. Im Ergebnis der Zusammenschau von Theorie und Praxis werden Handlungsempfehlungen zu für die Umsetzung und erfolgreiche Betreibung von Bürgerbusprojekten relevanten Themen erarbeitet. Die Erkenntnisse fließen in eine Broschüre ein, welche der Öffentlichkeit als Handreichung zur Umsetzung von Bürgerbusprojekten dienen soll.

Die Erarbeitung der Studie wurde im April 2018 begonnen und im 1. Quartal 2019 abgeschlossen.