Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs

Wichtiges Anliegen der Thüringer Verkehrspolitik ist die weitere Verbesserung und Attraktivierung des ÖPNV. Daher stellt das Land Fördermittel für die Aufgabenträger des ÖPNV, für Kommunen und Verkehrsunternehmen sowie deren Kooperationen bereit.

Mit der Förderung des investiven Ausbaus des ÖPNV nimmt der Freistaat Thüringen seine Verantwortung im Rahmen der Daseinsvorsorge wahr. Grundlage für die Förderung sind die Richtlinie ÖPNV-Unternehmensförderung und die Richtlinie Förderung von kommunaler Verkehrsinfrastruktur in Thüringen. Förderschwerpunkte sind Vorhaben zur Verbesserung der Schieneninfrastruktur (Straßenbahnen und Schienenpersonennahverkehr), der Bau und Ausbau von Zugangsstellen zum ÖPNV, der Bau und Ausbau von Verknüpfungspunkten und Omnibushaltestellen, Telematikmaßnahmen (z.B. Errichtung von Leit-, Beschleunigungs-, Fahrgastinformationssystemen) sowie die Fahrzeugbeschaffung im ÖPNV.

Nach § 8 Abs. 4 Thüringer ÖPNV-Gesetz können Aufgabenträger sowie Unternehmen Zuwendungen zur Förderung von Verkehrskooperationen erhalten. Die Zuwendungen gewährt das Land zur Verbesserung der kooperativen Zusammenarbeit der Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen. Ein besonderes Ziel ist, in einer Region für mehrere Aufgabenträger oder Unternehmen einen einheitlichen Fahrplan, Tarif und Fahrschein anzubieten. Grundlage ist die ÖPNV-Kooperationsrichtlinie.

Die Landesfinanzierung für den ÖPNV trägt auch dazu bei, dass durch die kommunalen Aufgabenträger bedarfsgerechte Verkehrsangebote im Straßenpersonennahverkehr vorgehalten werden. Dies erfolgt auf Grundlage der StPNV-Finanzierungsrichtlinie, nach der die Aufgabenträger Finanzhilfen für eine bedarfsgerechte Verkehrsbedienung im StPNV beantragen können. Zudem unterstützt das Land auf Grundlage dieser Richtlinie die Einrichtung und den Betrieb von sogenannten landesbedeutsamen Buslinien.

Die gesetzlichen Ausgleichsleistungen für den Schülerverkehr erhalten die Verkehrsunternehmen auf Grundlage des Fachgesetzes (§ 45a Personenbeförderungsgesetz) sowie einer dazu gehörigen Landesverordnung: Achte Thüringer Sollkostenverordnung 2018 – 2023.

Mit dem Azubi -Ticket Thüringen können alle Schüler berufsbildender Schulen in Thüringen 365 Tage im Jahr fahren, so oft sie wollen und wann sie wollen. Dies gilt für den gesamten Thüringer Schienenverkehr, für Busse und Straßenbahnen im VMT-Gebiet und in fast allen weiteren Thüringer Städten und Landkreisen. Für die Anerkennung des Azubi-Tickets in den Landkreisen und Städten außerhalb des VMT werden  die Aufgabenträger mit der Richtlinie zur Förderung der Anerkennung des Azubi-Tickets Thüringen finanziell unterstützt.

 

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